Am heutigen Volkstrauertag gedenken wir der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft und erinnern an das Leid, das unzählige Menschen erfahren haben. Dieser Tag ist nicht nur ein Anlass des stillen Gedenkens sondern auch eine Mahnung zu Versöhnung, Verständigung und Frieden.
Angesichts der gegenwärtigen Kriege und anhaltenden Konflikte hat der Volkstrauertag leider nichts von seiner Aktualität verloren. Er führt uns vor Augen, wie wichtig es ist, entschlossen für Frieden, Menschlichkeit und demokratischen Zusammenhalt einzutreten.

Der Deutsche Bundestag hat mich in dieser Legislaturperiode zum Mitglied des Stiftungsrates der Bundesstiftung Gleichstellung gewählt. Ziel der Stiftung ist die Stärkung und Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern in Deutschland. Sie bündelt Kompetenzen in der Gleichstellungsarbeit, vernetzt Akteure, stellt Informationen bereit und unterstützt die Entwicklung neuer Ideen für Geschlechtergerechtigkeit.
Heute durfte ich die Stiftungsdirektorin Elisabeth Maier, Stiftungsdirektor Dr. Arn Sauer und die Referentin des Leitungsstabes, Yvonne Everhartz, zu einem Austausch im Deutschen Bundestag begrüßen. Ich freue mich sehr auf die zukünftige Zusammenarbeit.

In dieser Sitzungswoche werden im Plenum des Deutschen Bundestages wieder eine Vielzahl von wichtigen Themen beraten, um Verbesserungen für die Menschen in unserem Land zu erreichen.

Der Gesetzesentwurf zur steuerlichen Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Rentenalter sieht vor, dass Personen, die die Regelaltersgrenze erreicht haben und weiterhin erwerbstätig sind, bis zu 2.000 Euro Arbeitslohn im Monat steuerfrei beziehen können ("Aktivrente"). Damit werden Anreize für eine längere Erwerbstätigkeit im Alter geschaffen und die Rentnerinnen und Rentner zugleich finanziell entlastet.

Mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung wird die Grundlage für einen verbesserten Datenaustausch der Finanzkontrolle Schwarzarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden geschaffen.

Anlässlich ihres 70. Gründungsjubiläums würdigt der Deutsche Bundestag die Bundeswehr in einer Vereinbarten Debatte. Seit sieben Jahrzehnten steht sie im Dienst unseres Landes ? für Frieden, Freiheit und Sicherheit.

Als AG Ruhrgebiet sind wir heute gemeinsam auf dem Empfang der CDU/CSU-Bundestagsfraktion anlässlich des 70. Geburtstages von unserem Bundeskanzler Friedrich Merz. #agruhrgebiet #cduruhr #wirsinddasruhrgebiet #cducsubt

Heute feiert unser Bundeskanzler
Friedrich Merz seinen 70. Geburtstag.
Seit Jahrzehnten engagiert er sich in unterschiedlichen Funktionen mit Leidenschaft und Verantwortungsbewusstsein für das Wohl unseres Landes und der Bürgerinnen und Bürger.
Als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland und Bundesvorsitzender der CDU Deutschlands prägt er mit klarer Haltung und Entschlossenheit den Kurs unseres Landes.
Zum 70. Geburtstag gratuliere ich ihm von Herzen und wünsche ihm weiterhin viel Erfolg und vor allem Glück und Gesundheit.

In der vergangenen Sitzungswoche haben wir im Plenum des Deutschen Bundestages das Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege verabschiedet.
Mit dem Gesetz werden die Rahmenbedingungen für die Kompetenzen professioneller Pflegekräfte verbessert und modernisiert.
Pflegekräfte sollen künftig mehr Verantwortung übernehmen können ? mit mehr Befugnissen und weniger bürokratischen Hürden.
So stärken wir die Versorgung, machen den Pflegeberuf attraktiver und wirken dem Fachkräftemangel entgegen.
Ein wichtiger Schritt für eine moderne, starke Pflege und unser Gesundheitswesen.