In dieser Sitzungswoche werden im Plenum des Deutschen Bundestages wieder eine Vielzahl von wichtigen Themen beraten, um Verbesserungen für die Menschen in unserem Land zu erreichen.

In einer gut einstündigen Regierungsbefragung stellt sich Bundeskanzler Friedrich Merz Fragen der Abgeordneten aus dem Plenum.

Durch den Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes soll die Effizienz von Planungs-und Genehmigungsverfahren für den Bereich Verkehr und Energie deutlich verbessert werden, so dass deutlich mehr Verkehrsinfrastrukturvorhaben als bisher zur Genehmigungsreife geführt werden können.

Der Entwurf des Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit sieht mehr Befugnisse für das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, das Bundeskriminalamt sowie die Bundespolizei vor, um die Erkennung und Abwehr von Cyberangriffen auszubauen und hierzu wirksame und rechtssichere gesetzliche Grundlagen zu schaffen.

Das Ruhrgebiet kann mehr!
Deshalb ziehen wir gemeinsam an einem Strang: Als Arbeitsgruppe Ruhrgebiet in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben wir uns heute Mittag mit Dennis Radtke MdEP, dem Bundesvorsitzenden der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Deutschlands, in Berlin getroffen und intensiv darüber ausgetauscht, wie wir unsere Region wirtschaftlich stärker, moderner und zukunftsfest machen.
Für gute Arbeitsplatze, eine starke Industrie und neue Chancen für die Menschen vor Ort.

Gerne habe ich auf der gestrigen Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Stadtmitte über meine Arbeit in Berlin berichtet und mich mit den Mitgliedern zu aktuellen bundespolitischen Themen ausgetauscht.
Ein besonderer Moment des Abends war zudem die Ehrung von Wolfgang Cukrowski für 25 Jahre Mitgliedschaft in der CDU. Für seine langjährige Treue zu unserer Partei danke ich ihm sehr herzlich.
Bei guter Stimmung und großer Geschlossenheit stand anschließend die turnusgemäße Neuwahl des Ortsverbandsvorstandes auf der Tagesordnung. Bürgermeister Markus Püll wurde einstimmig als Vorsitzender im Amt bestätigt. Ebenso wurden Hansgeorg Schiemer als stellvertretender Vorsitzender sowie Darko Medic als Schriftführer einstimmig wiedergewählt. Neuer Mitgliederbeauftragter ist Marcus Wellhöner. Als Beisitzer komplettieren Manfred Hauser, Ingrid Sons und Ron Oelert das Vorstandsteam.
Allen Gewählten gratuliere ich sehr herzlich und freue mich auf die weitere, gute Zusammenarbeit für unsere CDU.

Auf Einladung der CDU-Ortsverbände Broich und Heißen sowie der UdVA und dem EAK der CDU Mülheim an der Ruhr war ich als Referentin bei einem Diskussionsforum zur Bundespolitik zu Gast. Im Mittelpunkt standen der Austausch mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern zu aktuellen bundespolitischen Themen, Herausforderungen und Perspektiven. Herzlichen Dank für das Interesse an meiner Arbeit in Berlin, die vielfältigen Fragen und den gelungenen Austausch.

Heute begeht Deutschland zum zweiten Mal den Nationalen Veteranentag.
Dieser nationale Gedenktag macht das Engagement unserer Veteraninnen und Veteranen für das Gemeinwesen und die Sicherheit unseres Landes sichtbar und würdigt ihren bedeutenden Beitrag.
Mehr als zehn Millionen Menschen in der Bundesrepublik Deutschland sind Veteraninnen oder Veteranen. Sie leisten ihren Dienst als Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr oder sind nach ehrenhaftem Ausscheiden aus dem Dienst Teil dieser Gemeinschaft geblieben.
Mein herzlicher Dank gilt ihrem Einsatz für Frieden, Freiheit und unsere Demokratie.

In dieser Sitzungswoche war der Kommunalrat des Ruhrgebiets im Rahmen des 4. Berlin-Ruhr-Dialogs zu Gast im Deutschen Bundestag.
Der Berlin-Ruhr-Dialog bringt die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister sowie die Landräte des Ruhrgebiets mit verschiedenen Vertreterinnen und Vertretern der Bundespolitik zusammen, um zentrale Zukunftsfragen unserer Region zu erörtern.
Im Mittelpunkt unseres Gespräches standen die kommunale Finanzlage sowie aktuelle Herausforderungen und Perspektiven in den Bereichen Soziales, Wirtschaft, Migration und Infrastruktur.
Herzlichen Dank für den guten Austausch und das gemeinsame Engagement für ein starkes und zukunftsfähiges Ruhrgebiet.