(Foto: A.Reinhardt) 

Von den 1,12 Milliarden Euro, die Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes vom Bund zur Sanierung von Schulen erhält, soll Mülheim an der Ruhr einem Gesetzentwurf der Landesregierung entsprechend in einem Umfang von über 10,5 Millionen Euro profitieren. Hierzu erklärt die Mülheimer CDU-Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter:

„Ich freue mich sehr, dass die Landesregierung in ihrer gestrigen Kabinettsitzung den entsprechenden Referentenentwurf verabschiedet hat. Damit ist der Grundstein dafür gelegt, dass die 1,12 Milliarden Euro den finanzschwachen Kreisen, Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen schnell, unbürokratisch und vollständig zur Verfügung gestellt werden können. So sollen über 10,5 Millionen Euro in die Modernisierung und Sanierung der Mülheimer Schulen fließen."

Mit Blick auf die Bemühungen des Bundes zur Entlastung der Kommunen in den vergangenen Jahren fasst Timmermann-Fechter zusammen: „Noch nie hat der Bund so viel für Länder und Kommunen getan. Zwischen 2013 und 2017 hat er sie um zusätzlich rund 93 Milliarden Euro entlastet. Die Unionsfraktion wird sich auch in der nächsten Wahlperiode intensiv für eine Verbesserung der kommunalen Finanzlage einsetzen".

(Foto: A.Reinhardt)

Am heutigen Mittwoch, dem 16. August 2017, hat die Stadt Mülheim an der Ruhr einen Förderbescheid in Höhe von 1,61 Millionen Euro für den Breitbandausbau durch das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur erhalten. Dazu erklärt die Mülheimer Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter MdB:

 „Das Bundesprogramm für den Breitbandausbau ist am 18. November 2015 gestartet. Aus diesem Programm hatte Mülheim an der Ruhr bereits einen Förderbescheid für vorbereitende Planungsleistungen in Höhe von 50.000 Euro erhalten.

 Nun ist der Fördergegenstand die finanzielle Unterstützung von Kommunen und Landkreisen beim konkreten Breitbandausbau in städtischen Teilbereichen, wo es für Telekommunikationsunternehmen bisher keine wirtschaftlichen Anreize zum Engagement gab.

 Die Bewilligung von mehr als 1,6 Millionen Euro gibt Mülheim an der Ruhr die Möglichkeit, den Ausbau des schnellen Internets in unterversorgten Gebieten mit einem Netzzugang von mindestens 50 Mbit/s schnell und unbürokratisch umzusetzen. Daher freue ich mich sehr über den Förderbescheid.“

(Foto: A.Reinhardt)

„Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung.“ Als die Mütter und Väter des Grundgesetzes diese Staatsaufgabe 1949 im unveräußerlichen Grundrechtskatalog unserer Verfassung verankerten, taten sie dies in dem Bewusstsein, dass die Ehe eine auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft von Mann und Frau ist, verbunden mit der Vorstellung, dass aus dieser Ehe Kinder hervorgehen können, aber nicht müssen. Diese Grundannahme ist für die demografische Entwicklung unserer Gesellschaft fundamental und wurde deshalb auch von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes immer wieder bestätigt.

Vor diesem Hintergrund habe ich als Mitglied des Deutschen Bundestages in einer vom Grundgesetz geforderten und geschützten Gewissensentscheidung gegen die sogenannte „Ehe für alle“ gestimmt. Grund meiner Entscheidung waren meine verfassungsrechtlichen Bedenken und die naheliegende Erwartung, dass ein entsprechendes Gesetz, ohne vorherige Verfassungsänderung, einer rechtlichen Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht nicht standhalten wird.

Unabhängig von diesem Standpunkt bejahe ich als Christdemokratin mit meiner Partei die seit 2001 mögliche gleichgeschlechtliche Lebens- und Verantwortungspartnerschaft. Auch sie kann ebenso wie die Ehe als Ausdruck christlicher Nächstenliebe angesehen werden und trägt dem individuellen Selbstbestimmungsrecht der gleichberechtigten Partner Rechnung. Um es noch einmal klar zu sagen: „Ich bin gegen jede Form von Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften, da sie genauso wie Ehepaare dauerhaft Verantwortung füreinander übernehmen, füreinander sorgen und sich unterstützen. Daher ist es auch richtig und konsequent, dass zahlreiche rechtliche Regelungen auch auf Lebenspartnerschaften übertragen wurden, etwa beim Zustandekommen der rechtlichen Bindung, dem gemeinsamen Namen, den gegenseitigen Rechten und Pflichten, der gemeinsamen Wohnung, dem Erbrecht oder dem Unterhalt. Ich respektiere selbstverständlich die Gewissenscheidung meiner Kolleginnen und Kollegen, die sich für eine „Ehe für alle“ entschieden habe. Ich fordere diesen Respekt aber auch für meine Kolleginnen und Kollegen und für mich selbst ein, die wir dieser Gesetzesänderung aus guten Gründen nicht zustimmen konnten.“ 

(Foto: K.C. Schneider)

Auf Einladung von Astrid Timmermann-Fechter MdB besuchten vom 21.-24.05.2017 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Mülheim an der Ruhr und dem Stadtbezirk Essen-Borbeck für vier Tage die Bundeshauptstadt.

Zusammen mit Astrid Timmermann-Fechter besuchte die Gruppe das Reichstagsgebäude und diskutierte über aktuelle Themen der Bundespolitik sowie aus ihrem Wahlkreis Mülheim/Essen.

Neben einer Stadtrundfahrt standen unter anderem auf dem Programm: das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, das Bundeskanzleramt, eine Führung in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen sowie ein Besuch der Erlebnisausstellung "The Story of Berlin".

Die Reise organisierte Astrid Timmermann-Fechter zusammen mit dem Bundespresseamt.

(Foto: A.Reinhardt)

Das Gesetz des Bundesministeriums der Justiz und Verbraucherschutz zur Umsetzung der europäischen Wohnimmobilienkreditrichtlinie hatte im vergangenen Jahr zu rechtlichen Unsicherheiten bei Banken und somit zu Problemen bei der Kreditvergabe geführt. Dies betraf insbesondere Senioren und junge Familien, für die die Kreditvergabe für den altersgerech-ten Umbau oder das Eigenheim erschwert wurde.

Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung das Finanzaufsichtsrechtsergänzungsgesetz verabschiedet und dabei Verbesserungen für Kreditnehmer geschaffen.

Die Bundestagsabgeordnete für Mülheim an der Ruhr und Essen-Stadtbezirk Borbeck sowie Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für seniorenpolitische Themen im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages, Astrid Timmermann-Fechter, freut sich über die wichtigen Verbesserungen. „Dadurch ermöglichen wir älteren Menschen den Umbau ihres Eigenheims. Zudem erleichtern wir jungen Familien den Weg in die eigenen vier Wände. Denn mit den beschlossenen Nachbesserungen können künftig Wertsteigerungen von Immobilien durch Bau- und Renovierungsmaßnahmen im Rahmen der Kreditwürdigkeitsprüfung wieder stärker berücksichtigt werden", so die CDU-Bundestagsabgeordnete.

(Foto: K.C. Schneider) 

Auf Einladung von Astrid Timmermann-Fechter MdB besuchten vom 05.-08.03.2017 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Mülheim an der Ruhr und dem Stadtbezirk Essen-Borbeck für vier Tage die Bundeshauptstadt.

Zusammen mit Astrid Timmermann-Fechter besuchte die Gruppe das Reichstagsgebäude und diskutierte über aktuelle Themen in Berlin und ihrem Wahlkreis Mülheim/Essen.

Neben einer Stadtrundfahrt standen unter anderem auf dem Programm: das Bundesministerium für Gesundheit, das Bundeskanzleramt, eine Sonderführung in der Gedenkstätte Potsdamer Abkommen sowie ein Informationsgespräch im Haus der Wannsee-Konferenz.

Die Reise organisierte Astrid Timmermann-Fechter zusammen mit dem Bundespresseamt.

(Foto: A. Reinhardt)

Unter dem Titel „Gesucht: Deutschlands beliebteste Pflegeprofis“ hat der Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. einen Wettbewerb gestartet. Auf der Internetseite www.deutschlands-pflegeprofis.de können unter anderem Patienten und Kollegen sowie Angehörige ab sofort bis zum 30. April 2017 ihren Lieblingspfleger/ihre Lieblingspflegerin als „Deutschlands beliebtesten Pflegeprofi“ vorschlagen.

Diejenigen Pflegerinnen und Pfleger, die in der Online-Abstimmung die meisten Stimmen in ihrem Bundesland erhalten, werden zu einem „Fest der Pflegeprofis“ nach Berlin eingeladen. Schirmherr des Wettbewerbs ist Staatssekretär Karl-Josef Laumann, Patientenbeauftragter der Bundesregierung. Bei der Preisverleihung im Reichstagsgebäude wird er die beliebtesten Pflegeprofis auszeichnen.

„24 Stunden am Tag arbeiten Pflegerinnen und Pfleger in Deutschland mit großem Engagement in der Alten- und Krankenpflege. Ihre Arbeit ist ein wichtiger Dienst für unsere Gesellschaft und nicht hoch genug anzuerkennen. Ich mache auf den Wettbewerb aufmerksam, da er die Bedeutung dieses Berufszweiges herausstellt und dabei hilft, die Arbeit der engagierten Pflegerinnen und Pfleger in Deutschland noch mehr wertzuschätzen“, erläutert die Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter.  

Teilnahmebedingungen und weitere Informationen finden Sie unter www.deutschlands-pflegeprofis.de  

(Foto: Timmermann-Fechter)

Das Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Für Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit, Ihre Anregungen sowie Ihre Unterstützung im Jahr 2016 bedanke ich mich sehr herzlich. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein besinnliches Weihnachtsfest sowie ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2017. 

Ihre

Astrid Timmermann-Fechter

(Foto: A. Reinhardt)

Hocherfreut zeigt sich die Mülheimer Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter über die Beschlussfassung der Ausbaugesetze zur Straße, zur Schiene und den Bundeswasserwegen. An diesem Freitag hat der Deutsche Bundestag abschließend über die Ausbaugesetze und damit über den Infrastrukturausbau bis zum Jahr 2030 beraten. Die Region profitiert dabei von der Priorisierung der A40 zwischen Kaiserberg und Essen-Frohnhausen. Dieser Abschnitt befindet sich im „vordringlichen Bedarf-Engpassbeseitigung“ (VB-E).

Gemeinsam mit ihren Essener Abgeordnetenkollegen Jutta Eckenbach und Matthias Hauer hatte sich Astrid Timmermann-Fechter dafür eingesetzt, dass der sechsspurige Ausbau der A40 zwischen Essen-Frohnhausen und Essen-Ost gleichermaßen im Bundesverkehrswegeplan als „VB-E“ eingestuft wird. Der Abschnitt wurde später in den „weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ aufgenommen, sodass mit der Verabschiedung der Ausbaugesetze eine Chance besteht, dass auch dieses Projekt realisiert wird.

Astrid Timmermann-Fechter formuliert nun die klare Erwartung, dass jetzt baldmöglichst Planungsentscheidungen getroffen und die Planungskapazitäten deutlich erhöht werden. So ist in den Bund-Länder-Verhandlungen zu diesem Zwecke die Gründung einer Bundesinfrastrukturgesellschaft fest vereinbart worden. Der Bund stellt in den kommenden 15 Jahren die Rekordsumme von rund 271 Milliarden Euro für den Ausbau und Erhalt der Infrastruktur zur Verfügung. Die heimische Bundestagsabgeordnete weist darauf hin, dass NRW mit fast zwanzig Prozent der Anteile am Bundesverkehrswegeplan sehr gut abschneide, auch deshalb, weil es hier einen großen Nachholbedarf gebe.

Astrid Timmermann-Fechter: „Für die Menschen in unserer Region, die täglich im Stau stehen, ist es nicht nachvollziehbar, wenn der Bund jetzt ausreichend Mittel zur Verfügung stellt, diese aber nicht verbaut werden.“ Sie geht daher davon aus, dass die Projekte im „vordringlichen Bedarf“ jetzt auch zügig der Planung zugeführt werden. „Das Land ist nun am Zug und muss mit den Planungen beginnen“, so Astrid Timmermann-Fechter abschließend.

(Foto: A. Reinhardt)

Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 5. bis 11. März 2017 im Deutschen Bundestag

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum vierzehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Johannes Singhammer, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, hat dieses Mal die Schirmherrschaft inne.

Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung.

„Glaubensfragen? – Religion und Gesellschaft heute“ lautet der Titel der Veranstaltung. 

Am 31. Oktober 2017 jährt sich zum 500. Mal die Veröffentlichung der 95 Thesen, die Martin Luther der Überlieferung nach im Jahr 1517 an die Tür der Schlosskirche zu Wittenberg schlug. In diesem Jahr soll das kommende Reformationsjubiläum von Offenheit, Freiheit und Ökumene geprägt sein – die Kirchen wollen daran erinnern, welche Rolle die Reformation bei der Entstehung der Moderne gespielt hat. 

Das Thema Religion wird in der Gesellschaft kontrovers diskutiert. Ihr Selbstverständnis wird oft als überholt in Frage gestellt.

Was verstehen wir unter einer „deutschen Kultur“, von welchen Leitgedanken und Werten ist sie geprägt und welchen Stellenwert hat darin der Glaube? Welche Möglichkeiten bieten die vielfältigen Religionen in der heutigen Gesellschaft?

Bewerben können sich bundesweit medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren mit einem journalistischen Beitrag zum Workshopthema „Glaubensfragen? – Religion und Gesellschaft heute“. Bewerbungsschluss ist der 8. Januar 2017.  

 http://www.jugendpresse.de/bundestag.

(Foto: A. Reinhardt)

Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben in der vergangenen Woche in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses weitreichende personelle sowie finanzielle Verbesserungen für das Technische Hilfswerk (THW) beschlossen. Die Mittel für Personal und technische Ausstattung wurden gegenüber dem laufenden Jahr erheblich aufgestockt.

Dazu erklärt die Mülheimer Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter MdB:

"Für die Erneuerung des Fuhrparks im kommenden Jahr er-hält das THW zusätzliche 15 Millionen Euro. Dazu kommen noch einmal 85 Millionen Euro durch Verpflichtungsermächtigungen für die darauf folgenden Jahre. Bis ins Jahr 2023 können so 621 Fahrzeuge wie Spezialfahrzeuge für technische Hilfe, Baumaschinen oder Transportfahrzeuge angeschafft bzw. ausgetauscht werden. Darüber hinaus wurde eine Nachwuchskampagne für das THW beschlossen, für die im kommenden Jahr zusätzlich 3 Millionen Euro zur Verfügung stehen werden.

Über 80.000 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer engagieren sich beim THW und leisten tagtäglich Großartiges, was unser aller Anerkennung verdient. Die Voraussetzung für die erfolgreiche Arbeit des THW ist jedoch eine entsprechende und verlässliche Ausstattung. Daher freue ich mich sehr über die Mittelaufstockung gegenüber dem laufenden Jahr.

Die Investitionen kommen direkt bei den Ortsverbänden und den ehrenamtlichen THW-Angehörigen an. Dies ist ein wichtiges Signal der Politik, dass die herausragenden Leistungen des THW anerkannt werden“, bemerkt Astrid Timmermann-Fechter abschließend.

(Foto: A. Reinhardt)

Nach langen Verhandlungen haben sich Bund und Länder am 14. Oktober auf eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020 verständigt. Diese Vereinbarung regelt u.a. den Ausgleich der Finanzkraft zwischen den Ländern. „Den Länderfinanzausgleich in seiner bestehenden Form wird es künftig nicht mehr geben. Stattdessen erhalten die Länder vom Bund bei dem ihnen zustehenden Umsatzsteueranteil entsprechende Zu- und Abschläge“, erklärt Astrid Timmermann-Fechter.

Die zusätzliche Beteiligung des Bundes wird im Jahr 2020 rund 9,5 Milliarden Euro betragen. Nach heutigen Berechnungen kann allein Nordrhein-Westfalen im selben Jahr mit einer Entlastung von 1,429 Milliarden Euro rechnen. Ein weiteres wichtiges Ergebnis ist eine weitere Hilfe für finanzschwache Kommunen. Der Bund soll zukünftig Mitfinanzierungskompetenzen im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur erhalten.

Die Bundestagsabgeordnete hält zusammenfassend fest: „Das finanzielle Entgegenkommen des Bundes fügt sich ein in das Gesamtbild der Entlastungen von Ländern und Kommunen durch den Bund.“

(Foto: A. Reinhardt)

In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag den Gesetzesentwurf zur Flexi-Rente in erster Lesung beraten. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete und zuständige Berichterstatterin der Unionsfraktion für seniorenpolitische Themen im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Astrid Timmermann-Fechter:

„Die Flexi-Rente ist ein wichtiger Schritt, um das Rentensystem zu modernisieren und an die geänderten Rahmenbedingungen der Arbeitswelt anzupassen. Wer neben der Rente arbeitet, kann zukünftig seine späteren Rentenansprüche weiter aufbessern. Zudem wird sich der Übergang von Arbeit zum Ruhestand fließender und individueller gestalten lassen. Jedes Mitglied der gesetzlichen Rentenversicherung wird in Zukunft gezielt darüber informiert werden, welche Gestaltungsmöglichkeiten es für den Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand gibt.

Mit der Flexi-Rente werden wir das selbstbestimmte Leben von Seniorinnen und Senioren stärken. Denn wer länger arbeiten möchte, sollte dafür auch belohnt werden und keine Nachteile daraus ziehen. Somit werden Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen profitieren, aber auch unsere Gesellschaft insgesamt. Die Potenziale der älteren Generationen werden genutzt und nicht verschenkt“ so die Mülheimer Bundestagsabgeordnete abschließend.

Foto: D. Nichterlein

Auch in diesem Jahr nutzte ich die Gelegenheit, mich im Rahmen der Veranstaltung „MdB trifft THW – Vielfalt im Einsatz“ über die Arbeit des THWs zu informieren. Traditionell gibt das THW im Rahmen dieser Veranstaltung den Bundestagsabgeordneten jedes Jahr einen lebhaften Einblick in seine Organisation und Einsatzvielfalt. Dabei lag in diesem Jahr ein Schwerpunkt auf der Flüchtlingshilfe im In- und Ausland, den Integrationsprojekten und den Entwicklungskonzepten. Auf der Veranstaltung traf ich den Ortsbeauftragen des THW Mülheim an der Ruhr, Claus Craghs, der mich über die aktuelle Situation und die Arbeit des THW Mülheims informierte. Ich danke den vielen Ehrenamtlichen, die sich beim THW Mülheim engagieren und dabei einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft leisten.  

(Foto: A. Reinhardt)

Zu der am morgigen Freitag, dem 23. September 2016, im Bundesrat stattfindenden Debatte über die Lage der Kommunen erklärt die Mülheimer CDU-Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter MdB:

„Die morgige Kommunaldebatte im Bundesrat ist ein gutes Signal für Mülheim an der Ruhr. Bund und Länder tragen eine gemeinsame Verantwortung für eine angemessene finanzielle Ausstattung der Kommunen. Das gemeinsame Ziel muss sein, die Gestaltungsfähigkeit der Kommunen zu bewahren und für gleiche Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu sorgen.

Dieser Verantwortung kommt die Bundesregierung durch die milliardenschweren Entlastungspakte nach, die sie in den vergangenen Jahren zugunsten der Kommunen geschnürt hat.

Die Kommunen tragen die Hauptlast bei der Integration der Flüchtlinge. Erst in der vergangenen Woche beschloss das Bundeskabinett, dass der Bund die Kosten der Unterkunft und Heizung der Jahre 2016 bis 2018 für anerkannte Asyl- und Schutzberechtigte in der Grundsicherung für Arbeitssuchende vollständig erstattet. Dadurch werden die Kommunen um 400 Millionen Euro im Jahr 2016 und um voraussichtlich 900 Millionen Euro für das Jahr 2017 und 1,3 Milliarden Euro für das Jahr 2018 entlastet. Darüber hinaus beteiligt sich der Bund an den Kosten der Integration, indem er den Ländern für die Jahre 2016 bis 2018 eine jährliche Integrationspauschale in Höhe von 2 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Zusätzlich gewährt der Bund den Ländern für den Wohnungsbau Mittel in Höhe von jeweils 500 Millionen Euro für die Jahre 2017 und 2018.

Ich erwarte, dass die morgige Länderdebatte im Bundesrat dazu beiträgt, dass auch die nordrhein-westfälische Landesregierung ihrer Verantwortung nachkommt. Ich fordere die rot-grüne Landesregierung daher auf, die NRW vom Bund gewährte jährliche Integrationspauschale in Höhe von 434 Millionen Euro schnellstmöglich an die Kommunen weiterzuleiten. Davon würde auch Mülheim an der Ruhr profitieren.“

(Foto: A. Reinhardt)

Die „Woche der Demenz“ und der heutige „Welt-Alzheimertag“ sollen das wichtige Thema Demenz in den Fokus rücken. In Deutschland leben gegenwärtig 1,6 Millionen Menschen mit Demenz, ungefähr 60 Prozent davon leiden an einer Demenz vom Typ Alzheimer. Aus diesem Grund ist es gut, dass wir mit dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und dem neuen Begutachtungsverfahren für Menschen mit Demenz ab dem 1. Januar 2017 endlich den gleichberechtigten Zugang zu allen Leistungen der Pflegeversicherung schaffen. Ich mache zudem gerne auf die Seite www.demenz-partner.de aufmerksam, eine kürzlich ins Leben gerufene Initiative der Deutschen Alzheimer Gesellschaft, die vom Bundesministerium für Gesundheit gefördert wird. Sie soll den Austausch über Demenz fördern und so dazu beitragen, mehr Verständnis für demenziell Erkrankte zu entwickeln und ihnen im Alltag hilfreich zur Seite zu stehen.

(Foto: A. Reinhardt)

Das Bundeskabinett hat am 28. Juni den „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen“ (Bundesteilhabegesetz) beschlossen. Dadurch sollen die Kommunen ab dem Jahr 2018 um fünf Milliarden Euro jährlich bei der Eingliederungshilfe entlastet werden.

Laut Berechnungen des Ministeriums für Inneres und Kommunales Nordrhein-Westfalen profitiert Mülheim an der Ruhr allein im Jahr 2018 in einem Umfang von 11,5 Millionen Euro von diesen Bundesmitteln.

„Damit hält der Bund Wort und entlastet die Kommunen ab dem Jahr 2018 in einem Umfang von fünf Milliarden Euro bei der Eingliederungshilfe“, erklärt dazu die Mülheimer Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter (CDU).

Von den Mitteln fließen vier Milliarden Euro vom Bund an die Kommunen. Davon erhält Mülheim an der Ruhr 11.502.000 Euro im Jahr 2018. „Wir setzen uns seit langem für die Entlastung der Kommunen ein“, so Timmermann-Fechter, „daher freue ich mich über diese sehr gute Nachricht für Mülheim an der Ruhr.“

Die Entlastung von fünf Milliarden Euro soll laut Bund-Länder-Beschluss vom 16. Juni wie folgt an die Kommunen verteilt werden: Vier Milliarden Euro werden über den Umsatzsteueranteil der Kommunen und über die erhöhte Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft an die Kommunen fließen. Eine Milliarde Euro geht an die Bundesländer. Das Land Nordrhein-Westfalen hat zugesagt, diesen Anteil über das Gemeindefinanzierungsgesetz den Kommunen zur Verfügung zu stellen.

(Foto: A. Reinhardt)

Die CDU-Bundestagsabgeordnete für Mülheim an der Ruhr und dem Essener Stadtbezirk Borbeck Astrid Timmermann-Fechter erklärt:

„Die CDU in Nordrhein-Westfalen kämpft seit Jahren für ein bedingungsloses Verbot des unkonventionellen Frackings in NRW. 

Der von den SPD-Ministern Gabriel und Hendricks vor einem Jahr vorgelegte Gesetzentwurf zum Fracking ging den CDU-Bundestagsabgeordneten aus NRW nicht weit genug.

Nun möchte die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen Anträge auf unkonventionelles Fracking nach dem derzeit geltenden Berggesetz, d.h. ohne allzu hohe Umweltauflagen, erlauben.

Um sicherzustellen, dass daraufhin in NRW nicht ähnliche Anträge gestellt und positiv beschieden werden, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nun auf die schnelle Verabschiedung eines Schutzgesetzes gedrängt.

Nach geltendem Recht wäre derzeit auch unkonventionelles Fracking erlaubt.

Die CDU-NRW-Landesgruppe hat sich folgendermaßen durchgesetzt:

1. Grundsätzlich ist unkonventionelles Fracking verboten.

2. Bundesweit sollen bis zu vier Probebohrungen zur Erforschung der Auswirkungen unkonventionellen Frackings möglich werden.

Diese Probebohrungen dürfen jedoch nur mit Zustimmung der jeweiligen Landesregierungen erfolgen. 

Das ist eine gute Nachricht für NRW, denn mit der CDU in NRW wird es kein Fracking und auch keine Zustimmung zu Probebohrungen geben.

Dies hat der CDU-Landesvorsitzende und CDU-Vorsitzende der Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, uns in aller Deutlichkeit erneut zugesichert.“

(Foto: A. Reinhardt)

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter und der CDU-Landtagsabgeordnete Heiko Hendriks erklären:

„Die Landeserstattungen für Flüchtlinge werden nicht den realen finanziellen Herausforderungen der Städte und Gemeinden gerecht. Unsere Kommune bleibt deshalb auf einem großen Teil der Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden sitzen. SPD und Grüne wollen die Aufstockung der Flüchtlingskostenpauschale dagegen als Erfolg verkaufen. Fakt ist: Nur weil die rot-grüne Landesregierung eine völlig veraltete Prognose zur Maßgabe der Flüchtlingskostenpauschale genommen hat, ist jetzt eine Anpassung notwendig. Die CDU-Landtagsfraktion hat bereits im vergangenen Jahr auf die überholten Flüchtlingszahlen und damit die völlig unzureichende Erstattung kommunaler Flüchtlingskosten hingewiesen. Erst jetzt erfolgt die dringend notwendige Anpassung der Flüchtlingspauschale auf die Bestandszahl der Asylsuchenden zum 1.1.2016.

Zudem erfolgt die Verteilung der Mittel auf die Städte und Gemeinden weiterhin nur pauschal nach einem gesetzlichen Schlüssel aus Einwohnerzahl und Fläche und nicht anhand der tatsächlichen Anzahl an Flüchtlingen vor Ort in den Kommunen. Auch die Anrechnung der Landeseinrichtungen erfolgt zu Lasten der Kommunen. Anstatt die finanziellen Anreize für Landesaufnahmeeinrichtungen separat aus dem Landeshaushalt zu finanzieren, werden die Mittel aus der Flüchtlingskostenpauschale genommen. Daraus folgt, dass rund die Hälfte der gesamten Mittel ungerecht verteilt, was selbst SPD und Grüne eingestehen. Änderungen nehmen sie aber nicht vor.

Somit bleibt das System der Flüchtlingskostenerstattung aufgrund des mangelnden Handlungswillens von SPD und Grünen ein einziges Desaster. Die CDU-Fraktion fordert seit langem, dass die kommunalen Flüchtlingskosten vollständig vom Land finanziert werden. Aber SPD und Grüne lehnen jedoch eine transparente und klare Regelung ab.

Derweil hat die CDU-geführte Bundesregierung nach der Beteiligung an den Flüchtlingskosten nun auch angekündigt, die Kosten der Unterkunft für anerkannte Asylbewerber für drei Jahre von 2016 bis 2018 vollständig zugunsten unserer Kommune zu übernehmen. Das führt in den Jahren 2016 bis 2018 zu einer Entlastung für Mülheim an der Ruhr in Höhe von 6,58 Millionen Euro.

Daran sollte sich die Landesregierung ein Beispiel nehmen.“

(Foto: A. Reinhardt)

Bundesministerium für Bildung und Forschung fördert Integrationsangebote in Mülheim an der Ruhr mit über 129.000 Euro. Astrid Timmermann-Fechter MdB: Starkes Signal der Unterstützung kommunaler Integrationsarbeit durch den Bund.

Im Rahmen der Förderrichtlinie „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte" wird die Stadt Mülheim an der Ruhr durch das Bundesministerium für Bil-dung und Forschung für die nächsten zwei Jahre mit einer Gesamtsumme von 129.228,64 Euro gefördert. „Die Stadt ge-hört damit zu einer der ersten Kommunen, die von diesem Bundesprogramm profitieren", freut sich die Bundestagsabge-ordnete Astrid Timmermann-Fechter.

Mit dem Vorhaben, das am 1. Juni 2016 gestartet ist, wird die Koordinierung der Integrationsarbeit im Bereich Bildung auf kommunaler Ebene verbessert. Finanziert wird die Personal-stelle einer kommunalen Koordinatorin/eines kommunalen Koordinators sowie Reisekosten zu Informationsveranstaltun-gen, Fachtagungen, Workshops und Schulungen. Ihre/seine Kernaufgabe ist es, die Vielzahl der Bildungsakteure, Bil-dungsangebote und Bildungsbedarfe für die geflüchteten Menschen vor Ort zusammenzuführen. So können diese bes-ser aufeinander abgestimmt und bedarfsorientierter gesteuert werden.

„Es ist ein wichtiges Zeichen, dass der Bund unsere Kommu-nen vor Ort bei ihrer Integrationsarbeit unterstützt", stellt die Bundestagsabgeordnete abschließend fest.

(Foto: D. Tuppack)

Für 350 amerikanische Stipendiatinnen und Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) geht in Kürze ein aufregendes Austauschjahr zu Ende. Ein Highlight zum Ende ihres Aufenthalts ist der „Berlin-Tag“, an dem die Jugendlichen am 03.06.2016 im Bundestag und der US-Botschaft zu Gast waren.  

Der Besuch in Berlin bildet den krönenden Abschluss eines spannenden Austauschjahres in Deutschland. Das Parlamentarische Patenschafts-Programm fördert bereits seit über 30 Jahren den transatlantischen Austausch. Alle Teilnehmenden haben einen Bundestagabgeordneten als „Paten“, zeitgleich verbringen die deutschen Stipendiaten ein Jahr in den USA. Während der Abschlussveranstaltung in Berlin hatten einige der amerikanischen Jugendlichen auch die Möglichkeit, „ihren“ Bundestagsabgeordneten persönlich zu treffen.

Die Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter hatte die Patenschaft für Riley Stevens übernommen. Der US-Gastschüler verbrachte dadurch ein Jahr in Mülheim an der Ruhr. An diesem Freitag fand ein gemeinsames Treffen auf der Fraktionsebene des Deutschen Bundestages statt. „Ich freue mich sehr, dass ich Riley Stevens persönlich im Reichstag begrüßen und mit ihm über die parlamentarische Arbeit in diesem Haus sprechen konnte. Ich hoffe, er nimmt viele gute Eindrücke mit zurück in die USA“, so Timmermann-Fechter.

Bereits in wenigen Monaten beginnt für den nächsten PPP-Jahrgang das Austauschjahr. Deshalb unterstützt Astrid Timmermann-Fechter MdB die gemeinnützige Austauschorganisation Experiment e.V. dabei, neugierige und weltoffene Gast-familien in Mülheim an der Ruhr zu finden, die ab September einen US-amerikanischen Schüler bei sich aufnehmen möchten. 

Der interkulturelle Austausch ist für alle Beteiligten eine auf-regende Zeit und ein unvergessliches Erlebnis. Wer Interesse hat, Gastfamilie zu werden, kann sich direkt an die Bundesgeschäftsstelle von Experiment e.V. in Bonn wenden. An-sprechpartner ist Matthias Lichan (Tel.: 0228 95722-21, Mail: lichan[at]experiment-ev.de). Wer sich für ein PPP-Austausch-jahr in den USA bewerben möchte, wendet sich an Sabine Stedtfeld (Tel.: 0228 95722-15, stedtfeld[at]experiment-ev.de).

Weitere Informationen zum Parlamentarischen Patenschafts-Programm gibt es auf: www.bundestag.de/ppp und www.experiment-ev.de.

(Foto D. Tuppack)

Auf Einladung von Astrid Timmermann-Fechter MdB besuchten vom 27.-30.04.2016 fünfzig politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Mülheim an der Ruhr und dem Stadtbezirk Essen-Borbeck für vier Tage die Bundeshauptstadt.

Zusammen mit Astrid Timmermann-Fechter besuchte die Gruppe das Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages, das Reichstagsgebäude und diskutierte über aktuelle Themen in Berlin und ihrem Wahlkreis Mülheim/Essen.

Neben einer Stadtrundfahrt standen unter anderem auf dem Programm: das Bundesministerium für Gesundheit, der Bundesrat, eine Führung im Judaicum (Stiftung Neue Synagoge Berlin) sowie ein Besuch der Gedenkstätte Berliner Mauer.

Die Reise organisierte Astrid Timmermann-Fechter zusammen mit dem Bundespresseamt.

(Foto: Jonathan Grunwald)

Auf Einladung von Astrid Timmermann-Fechter MdB waren am Mittwoch, dem 4. Mai gleich vier Bundestagsabgeordnete in Mülheim an der Ruhr zu Gast, um sich über den Projektfortschritt am Radschnellweg Ruhr (RS 1) zu informieren. Gemeinsam mit dem fahrradpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gero Storjohann MdB, eradelten die Ruhr-Abgeordneten, Matthias Hauer und Oliver Wittke das erste Teilstück des Ruhrradschnellweges. Nach einer Begrüßung durch die Bürgermeisterin Ursula Schröder, Martin Tönnes vom RVR und durch die Mülheimer Bundestagsabgeordnete Timmermann-Fechter begann die Fahrradtour nach Essen.

Bereits im November letzten Jahres wurde der zweite Streckenabschnitt der sogenannten „Rheinischen Bahn“ als Teil des RS1 fertiggestellt. Ein Radweg von fast 11 Kilometern Länge verbindet seitdem die beiden Revierstädte Essen und Mülheim an der Ruhr. Der Radschnellweg Ruhr soll nach seiner Fertigstellung auf einer Strecke von rund 100 Kilometer Fahrradfahrern eine Radweg-Verbindung zwischen den Städten Duisburg, Mülheim an der Ruhr, Essen, Gelsenkirchen, Bochum, Dortmund, Unna, Kamen, Bergkamen und Hamm bieten.

„Ein Metropolenprojekt mit Vorbildcharakter.“ so die Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter. 

(Foto: J. Beckmann)

Astrid Timmermann-Fechter, MdB trifft US-Gastschüler

In dieser Woche traf die Bundestagsabgeordnete Astrid Tim-mermann-Fechter den Stipendiaten Riley Stevens, der zurzeit ein Austauschjahr bei einer Gastfamilie in Mülheim an der Ruhr verbringt. Im Rahmen des Parlamentarischen Paten-schafts-Programms des Deutschen Bundestages hatte die Ab-geordnete die Patenschaft für den jungen US-Amerikaner aus Waynesboro (Virginia) übernommen.

„Ich habe für Riley Stevens gerne die Patenschaft übernom-men, da mir der interkulturelle Austausch sehr wichtig ist. Durch das Leben in einem anderen Land kann man als junger Mensch zudem kennenlernen, was uns kulturell trennt, aber vor allem auch verbindet. Dadurch wächst das Verständnis füreinander, was zu guten Beziehungen zwischen den Län-dern beiträgt", betonte die Bundestagsabgeordnete.

Riley besucht die 10. Klasse der Luisenschule in Mülheim an der Ruhr. Bei ihrem Treffen in den Räumen der Mülheimer CDU-Kreisgeschäftsstelle sprachen die Patin und ihr Stipen-diat über Rileys erste Monate in Deutschland: „Ich habe be-reits viel von Deutschland gesehen und über seine Kultur ge-lernt. Ich bin daher sehr dankbar, dass es dieses Austausch-programm gibt. Denn ohne das Stipendium hätte ich nicht hierher kommen können", so der junge Stipendiat.

Die beiden sprachen auch über seine Erfahrungen in der Schule, aber auch über kulturelle Unterschiede und das Le-ben in Mülheim an der Ruhr. Auf die Frage, was ihm in Mül-heim an der Ruhr am besten gefalle, antwortete Riley: „Meine Gastfamilie, meine Freunde und Fahrradfahren an der Ruhr."

Hintergrund:

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) ist ein ge-meinsames Programm des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA und ermöglicht jungen Menschen seit über 30 Jahren, mit einem Vollstipendium ein Schuljahr in den USA zu verbringen. Während die Stipendiaten ihr Aus-landsjahr verbringen, sind zeitgleich junge US-Amerikaner für ein Jahr zu Gast in einer Familie in Deutschland.

(Foto: D. Nichterlein)

Das Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Für Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit, Ihre Anregungen sowie Ihre Unterstützung im Jahr 2015 bedanke ich mich sehr herzlich. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein besinnliches Weihnachtsfest sowie ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2016.

Ihre

Astrid Timmermann-Fechter

(Foto: A. Reinhardt)

Mit der Erhöhung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer und der erhöhten Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft wird der Bund die Kommunen finanziell weiter entlasten. Bereits in diesem und im nächsten Jahr werden die Kommunen zusätzlich um jeweils 1 Milliarde Euro und ab dem Jahr 2017 um 2,5 Milliarden Euro entlastet.

Die Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter erklärt dazu:

„Der Bund steht zu seiner Verantwortung und hält seine Zusagen ein. Von dieser kommunalfreundlichen Politik profitiert Mülheim an der Ruhr in erheblichem Maße. Denn nun steht auch fest, was die Hilfen des Bundes für unsere Stadt bedeuten: 3 Millionen Euro in diesem Jahr, 3 Millionen Euro im kommenden Jahr und 7,3 Millionen Euro im Jahr 2017. In der Summe unterstützt der Bund die Stadt Mülheim an der Ruhr damit in den Jahren 2015 bis 2017 mit 13,3 Millionen Euro. Das ist eine gute Nachricht.

Mit der Entlastung zeigt die unionsgeführte Bundesregierung, dass sie ihrer Verantwortung mehr als gerecht wird, insbesondere vor dem Hintergrund der vorrangigen Verantwortung der Länder für die Kommunalfinanzen."

(Foto: A. Reinhardt)

Am 24. September 2015 haben sich Bund und Länder auf dem Flüchtlingsgipfel über die Kostenverteilung für die Versor-gung von Flüchtlingen geeinigt. Der Bund wird sich im Ergebnis ab 2016 dauerhaft an den gesamtstaatlichen Asyl- und Flüchtlingskosten mit einer Pauschale von 670 Euro pro Flüchtling und pro Monat beteiligen. Der Städte- und Gemeindebund NRW hat nun die Befürchtung geäußert, dass das Land den Kommunen nur 525 Euro dieser Flüchtlingspauschale weiterleiten wird.

Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter: „Ich hoffe, dass sich die Befürchtung des Städte- und Gemeindebundes NRW nicht bewahrheitet. Unsere Städte und Gemeinden leisten in diesen Tagen Unbeschreibliches. Der Bund zeigt sich solidarisch und hat daher die Flüchtlingspauschale beschlossen, um die Kommunen finanziell zu entlasten. Ich erwarte, dass die rot-grüne Landesregierung ihrer Verpflichtung nachkommt und die Kommunen finanziell nicht hängen lässt. Die Pauschale von 670 Euro muss vollständig an die Kommunen weitergeleitet werden."

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Durch die weitere Erhöhung des Umsatzsteueranteils im Jahr 2017 wird Mülheim an der Ruhr 3,9 Millionen Euro erhalten, gibt die Mülheimer Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter bekannt. Der Bund stellt den Kommunen 2017 insgesamt 1,5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung. Die Hilfen des Bundes gehen einer weiteren Entlastung der Kommunen im Rahmen des geplanten Bundesteilhabegesetzes ab 2018 voraus, wodurch die Städte und Gemeinden jährlich um 5 Milliarden Euro entlastet werden.

„Die fast 4 Millionen Euro für Mülheim an der Ruhr unterstreichen die kommunalfreundliche Politik der Bundesregierung. Nicht zuletzt angesichts der Tatsache, dass eigentlich das Land für eine ausreichende Finanzausstattung der Kommunen zuständig ist", unterstreicht Timmermann-Fechter.

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Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstag in erster Lesung den Nachtragshaushalt 2015 und das „Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern“ beraten. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Mülheim und Essen-Borbeck, Astrid Timmermann-Fechter (CDU), ordentliches Mitglied des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: „Diese Woche ist eine gute Woche für die Kommunen in Deutschland, so auch für Mülheim an der Ruhr. Der Bund unterstützt allein durch die beiden obengenannten Maßnahmen Länder und Kommunen bis 2018 mit zusätzlich 6 Milliarden Euro.“
„Das finanzielle Engagement des Bundes zugunsten von Ländern und Kommunen ist herausragend: es beläuft sich auf rund 125 Mrd. Euro in den Jahren 2010 bis 2018 mit weiter steigender Tendenz“, freut sich Astrid Timmermann-Fechter.
„Umso unverständlicher ist es daher, dass NRW immer noch schlechter da steht als vor der Wirtschafts- und Finanzkrise und im letzten Jahr mit 2,3Mrd. Euro fast doppelt soviel neue Schulden aufnehmen musste im Vergleich zu 2008 (1,2 Mrd. Euro). Den schwarzen Peter dem Bund zuzuschieben mit dem Ziel, die Verantwortung für eine auskömmliche Finanzausstattung dort abzuladen, erscheint angesichts der genannten Zahlen geradezu grotesk“, so die Bundestagsabgeordnete abschließend.

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CDU-Abgeordnete aus dem Ruhrgebiet beschließen gemeinsame Position zur Investitionsoffensive des Bundes

„Das heute von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte 3,5 Mrd. Euro Programm für Investitionen in finanzschwachen Kommunen ist eine richtig gute Nachricht für Mülheim an der Ruhr. Endlich werden Fördermittel nach Bedürftigkeit verteilt“, kommentieren die CDU-Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter und der CDU-Landtagsabgeordnete Heiko Hendriks den heutigen Beschluss aus Berlin. Danach werden von 2015 bis 2018 über eine Milliarde Euro aus Bundesmitteln über das Land NRW an strukturschwache Städte und Gemeinden fließen. Damit erhält NRW ein Drittel der Mittel aus diesem Sonderprogramm.

In einem gemeinsam beschlossenen Papier fordern die 30 CDU-Bundestags- und Landtagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet, dass die Mittel vollständig an die notleidenden Kommunen weitergeleitet werden müssen. Dazu fordern die Abgeordneten von der Landesregierung einen Verteilschlüssel, der sich ausschließlich an der Höhe der Kassenkredite sowie an der Langzeitarbeitslosigkeit orientiert. Darüber hinaus müsse sichergestellt werden, dass die Mittel nur für Investitionen, zum Beispiel in Schulen, in die Infrastruktur und in Krankenhäuser, verwendet werden. Nur so könne sichergestellt werden, dass das Ziel der Bundesregierung, finanzschwachen Kommunen den Anschluss bei Investitionen an die finanzstarken Kommunen zu ermöglichen, erreicht werde.

„Im Grunde ist der große Anteil von NRW an dem Programm ein Indikator für die völlig verfehlte Finanzpolitik der rot-grünen Landesregierung“, kritisieren Astrid Timmermann-Fechter und Heiko Hendriks.

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Von einer Milliarde Euro für die Berufseinstiegsbegleitung profitiert auch Mülheim an der Ruhr – Finanzstärkstes ESF-Bundesprogramm startet Mitte März 2015

An Jugendliche und junge Erwachsene, die voraussichtlich etwas mehr Schwierigkeiten haben werden, zu Beginn ihres Berufslebens in der Arbeitswelt Fuß zu fassen, richtet sich die Berufseinstiegsbegleitung, die Hilfe und besondere Unterstützung beim Erreichen des Schulabschlusses, bei der Berufswahl sowie bei der Aufnahme einer Berufsausbildung leistet.

Sie soll an ausgewählten allgemeinbildenden Schulen, die zum Förder-, Haupt- oder gleichwertigen Schulabschluss führen ermöglicht werden. Ziel ist es, keinen Jugendlichen auf dem Weg zu einem Schulabschluss und einer Berufsausbildung zurückzulassen. „Ganz besonders wichtig ist mir deshalb, dass auch Schulen in Mülheim an der Ruhr ausgewählt wurden und bereits sehr kurzfristig Mittel aus diesem Programm erhalten können“, so die CDU-Bundestagsabgeordnete für Mülheim an der Ruhr und Essen-Borbeck, Astrid Timmermann-Fechter MdB. Es handelt sich um folgende Schulen:

•          Max-Kölges-Schule am Dichterviertel

•          Wilhelm-Busch-Förderschule

•          Willy-Brandt-Schule Gesamtschule Styrum

•          Städtische Hauptschule Dümpten

Die Berufseinstiegsbegleitung ist ein Instrument zur Integration von jungen Menschen in den Arbeitsmarkt. Diese Maßnahme der Bundesagentur für Arbeit ist zur Hälfte von einem Dritten mitzufinanzieren. Hier sind in erster Linie die Länder gefordert, da es sich um Maßnahmen am Übergang von der Schule zur beruflichen Ausbildung handelt und hier eine gemeinsame Verantwortung von Ländern und der Bundesagentur für Arbeit besteht.

Da die Länder die Kofinanzierung nicht erbringen konnten, ist es jetzt gelungen, aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) die Finanzierung bis zum Schuljahr 2018/2019 zu sichern. Insgesamt stehen rund 1 Milliarde Euro zur Verfügung, jeweils 530 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds sowie aus dem Eingliederungstitel der Bundesagentur für Arbeit.

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag das Gesetz zur Einführung des Elterngeld Plus beschlossen. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mülheim und Essen-Borbeck, Astrid Timmermann-Fechter (CDU), ordentliches Mitglied des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend:

„Mit dem Elterngeld Plus hat die CDU/CSU-Fraktion ihr familienpolitisches Erfolgsmodell Elterngeld weiterentwickelt und die Kombination von Erwerbstätigkeit und Familienzeit attraktiver gemacht. Eltern haben künftig noch mehr Möglichkeiten, ihre Familien- und Erwerbssituation eigenverantwortlich und frei zu gestalten. Wir bieten Familien einen Gestaltungsrahmen und eine finanzielle Absicherung wie nie zuvor.

Künftig können Eltern aus verschiedenen Optionen wählen: Elterngeldbezug ohne Erwerbstätigkeit, Elterngeldbezug in Kombination mit einer Teilzeittätigkeit, gemeinsame Elternzeit beider Eltern oder abwechselnde Inanspruchnahme von Elterngeld. Es gehört zum Familienbild der CDU/CSU-Fraktion, die Vielfalt der Lebensmodelle nicht nur zu akzeptieren, sondern auch aktiv zu fördern.“

KiTa Zweckverband im Bistum Essen veranstaltet Fachtagung zum Thema alltagsintegrierte Sprachförderung.

Dass Sprache ein entscheidender Schlüssel zu Teilhabe und Bildungsgerechtigkeit ist, kann mittlerweile als gesellschaftlicher Konsens bezeichnet werden. In den Kindertageseinrichtungen stellt Sprachförderung einen wichtigen Teil des pädagogischen Alltags dar. Daher widmete der KiTa Zweckverband im Bistum Essen dem Thema am Mittwoch, 1. Oktober 2014, einen Fachtag unter dem Titel „Mit der Sprache herausrücken“. Rund 200 Erzieherinnen und Erzieher kamen in den Wissenschaftspark Gelsenkirchen.

Dass die pädagogischen Fachkräfte durch ihren täglichen Einsatz einen wichtigen Beitrag zur Sprachförderung und somit auch zur Chancengleichheit leisten, stellte die Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter heraus. „Es kann hier nicht hoch genug veranschlagt werden, welch eine wichtige Aufgabe die Kindertagesstätten mit ihren Erzieherinnen und Erziehern jeden Tag leisten“, so die Politikerin. Sie lobte zudem, dass der KiTa-Zweckverband dabei immer auch nach neuen Möglichkeiten suche, sein pädagogisches Personal weiter zu qualifizieren, um auf die Herausforderungen einer sich verändernden Gesellschaft zu reagieren.

Ein Beitrag dazu leistet das Programm „Offensive Frühe Chancen: Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. 23 der 271 Kindertageseinrichtungen des KiTa Zweckverbands nehmen daran teil, darunter zwei als ausgewählte Konsultationskitas. Hierbei geht es darum, allen Kindern unabhängig von Herkunft und sozialen Rahmenbedingungen frühe Chancen auf Bildung und Teilhabe zu gewährleisten. Das Programm soll das sprachliche Bildungsangebot insbesondere für Kinder unter drei Jahren, für Kinder aus sozial benachteiligten Familien und aus Familien mit Migrationshintergrund verbessern. Erfreulicherweise wird die Offensive um ein weiteres Jahr bis Ende 2015 verlängert.

Fachlichen Input erhielten die Erzieherinnen und Erzieher unter anderem von Prof. Dr. Gisela Kammermeyer, zuständig für den Arbeitsbereich Pädagogik der frühen Kindheit an der Universität Koblenz-Landau. In ihrem Vortrag „Kinder sprachlich herausfordern“ stellt sie heraus: „Es ist nicht ausreichend, dass eine Erzieherin nur auf das reagiert, was ein Kind anbietet. Die pädagogische Fachkraft muss das Kind in der Interaktion herausfordern und Gesprächsmöglichkeiten schaffen.“ Weitere wissenschaftliche Beiträge folgten von Prof. Dr. Marco Ennemoser von der Justus-Liebig-Universität Gießen und von Prof. Dr. Yvonne Anders von der Freien Universität Berlin.

Der Zweckverband Katholische Tageseinrichtungen für Kinder im Bistum Essen, kurz KiTa Zweckverband, ist einer der größten freien Träger von Kindertageseinrichtungen in Deutschland mit Sitz in Essen. In über 270 Einrichtungen in den Städten, Kreisen und Kommunen des Ruhrbistums bietet der KiTa Zweckverband rund 17.000 Plätze für Kinder im Alter von vier Monaten bis zum Schuleintritt an.

Die Handarbeitsgruppe klappert fröhlich mit den Strick- und Häkelnadeln, als die CDU-Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter auf ihrer Sommertour im Papst-Leo-Haus in Essen-Frintrop Station macht. Die rund 20 Damen bestätigen der Abgeordneten, dass sie sich in dem Haus, das 130 Pflegeplätze bietet, sehr wohl fühlen.

Im Papst-Leo-Haus, das zur Nikolaus-Groß GmbH gehört, gibt es sechs Wohnbereiche mit insgesamt 46 Einzel- und 42 Doppelzimmern, sowie vier Kurzzeitpflegeplätzen, erklärt Geschäftsführer Georg Gal. Die GmbH ist nach dem 2001 selig gesprochenen Widerstandskämpfer Nikolaus Groß benannt, der im Dritten Reich ermordet wurde.

Neben der Bundestagsabgeordneten sind auch mehrere kommunale CDU-Politiker ins Papst-Leo-Haus gekommen, darunter die Mülheimer Bürgermeisterin Ursula Schröder, der Stadtverordnete Bernd Dickmann, der auch Aufsichtsratsvorsitzender der Mülheimer Seniorendienste ist, und Barbara Walkenhorst aus Essen-Borbeck, die selbst beim Medizinischen Dienst der Krankenkassen tätig ist. Sie alle zeigen sich beeindruckt von dem sehr guten Zustand des Hauses, das seine letzte Grundsanierung immerhin 1985 erhalten hat. „Die nächste Sanierung ist jetzt aber fällig“, sagt Georg Gal.

Derzeit sind 50 Prozent aller Mitarbeiter in dieser Einrichtung examinierte Fachkräfte, erklärt Pflegedienstleiterin Mariola Baron der Abgeordneten, die sich nach der aktuellen Arbeitssituation in der Einrichtung erkundigt. Die Gewinnung von Personal sei zurzeit kein Problem, so Baron, denn „viele schnuppern bereits als Praktikanten herein und bleiben dann für eine Fachausbildung bei uns“.

Dennoch gibt es auch Kritik. Mariola Baron empfindet die Systematik der Benotung beim „Pflege-Lotsen“ im Internet als problematisch. Die Gewichtung der einzelnen Faktoren für die Gesamtbenotung müsste noch einmal überdacht werden. „Es kann nicht sein, dass die Höhe des Aushangs der Speisekarte die gleiche Punktzahl bringt wie eine liebevolle Pflege“, meint die Pflegedienstleiterin.

In vielen anderen Altenpflegeeinrichtungen stellt sich die Personalsituation dagegen wesentlich angespannter dar. „Deshalb ist Pflege in dieser Wahlperiode ein großes Thema“, sagt Astrid Timmermann-Fechter, die im Familienausschuss Berichterstatterin für diesen Bereich ist. Neben den zwei Pflegestärkungsgesetzen, von denen das erste noch in diesem Herbst beschlossen wird, sollen auch die Pflegeberufe reformiert und eine bessere Rechtssicherheit bei der Familienpflegezeit geschaffen werden. „Wir haben uns viel vorgenommen und sind auf einem guten Weg. Die Pflegeberufe wollen wir noch attraktiver für junge Leute machen. Mir ist dabei aber immer auch wichtig, dass wir unsere Gesetzesarbeit den tatsächlichen Bedürfnissen von Pflegebedürftigen und Pflegenden anpassen. Die Arbeit in der Pflege ist eine zentrale, gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, erklärte Timmermann-Fechter bei ihrem Besuch.

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter zeigte sich auf ihrer Sommertour durch den Wahlkreis sehr beeindruckt vom Konzept der Theodor Fliedner Stiftung, die deutschlandweit an 30 Standorten rund 2000 Mitarbeiter beschäftigt. Normalität, Individualität und Teilhabe stehen im Mittelpunkt der Arbeit der Stiftung, die in Mülheim-Selbeck unter anderem das Fliednerdorf betreibt. Im Fliednerdorf wohnen insgesamt 600 Menschen – alte und junge, Menschen mit und ohne Behinderung. Der Altenhilfebereich im Dorf bietet stationäre Plätze für 210 Menschen mit unterschiedlichem Pflegebedarf.

Vorstandsvorsitzender Pfarrer Martin Bach erläuterte die vier Handlungsfelder der Theodor Fliedner Stiftung „Leben im Alter“, „Menschen mit Behinderungen“, „seelische Gesundheit“ und „Ausbildung und Forschung“. Kernelement der Wohnkonzepte – nicht nur im Fliednerdorf – sind kleine Wohngruppen von acht bis elf Bewohnern.

„Hier ist nichts normiert, nichts von der Stange“ sagte Uwe Wolfs, Einrichtungsleiter des Bereichs „Wohnen im Alter“, stolz und präsentierte den Besuchern die verschiedenen kleinen Häuser und unterschiedlichen Baustile, die jeweils separate Eingänge haben, aber nach hinten verbunden sind. Ganz individuell sind aber nicht nur der Baustil, sondern auch die Weck- und Essenszeiten der Bewohner. Wer gern länger schläft, kann dies tun. Alles, was nach einer Einheitsroutine aussieht, soll vermieden werden.

Im Bereich „Heilpädagogisch begleitetes Wohnen“ im Dorf wohnen Menschen mit geistigen Behinderungen. Ziel sei hier außerdem, den Menschen die Arbeit in den Fliedner Werkstätten oder der Tagesbetreuung zu ermöglichen. Damit strukturiere sich der Tag und neben dem Wohnbereich könne ein weiterer Lebensbereich aufgesucht werden.

Das Konzept der Theodor Fliedner Stiftung ist personalaufwendiger, aber es wirkt sich aus: Menschen, die in ihrer Wohnung vereinsamten, blühten im Dorf mit seinen vielfältigen kulturellen und inklusiven Angeboten wieder auf.

„Ich finde, die Fliedner-Stiftung hat hier eine Heimat für viele Menschen mit Behinderungen und Demenzerkrankungen geschaffen“, erklärte die CDU-Familienpolitikerin bei der Besichtigung der geräumigen und modernen Wohnungen.

Anschließend besuchte die Abgeordnete die Kurzzeit-Tagespflege in Mülheim-Holthausen. Leiterin Renata Mai betreut mit ihren Mitarbeiterinnen hier täglich rund 15 Seniorinnen und Senioren, die sich die Zeit mit Spielen, Basteln und Musizieren vertreiben.

Renata Mai bedauerte, dass die umfangreiche Bürokratie ihr viel Zeit nehme, die sie lieber für ihre Gäste aufwenden würde. „Bürokratie ist ein Dauerthema“, sagte Astrid Timmermann-Fechter „Mit dem Pflegestärkungsgesetz bringen wir Entlastung bei der Dokumentation, aber alle wissen, dass der Bürokratieabbau eine Daueraufgabe ist. Wir bleiben dran.“

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter hat sich über das Konzept der „Early Excellence“ in den städtischen Kindertagesstätten informiert. Nachdem sie von Eltern kritisch auf das Konzept angesprochen worden war, wollte sie sich selbst ein Bild machen.

Am 18. August besuchte die Abgeordnete gemeinsam mit Bürgermeisterin Ursula Schröder die Kindertagesstätten „Kindertraum“ in Mülheim-Holthausen und „Die wilde 13“ in Mülheim-Styrum. Begleitet wurden sie von den fachkundigen Mitarbeitern des Amtes für Kinder, Jugend und Schule, Ingolf Ferner und Minka Gerent.

In der Kita „Kindertraum“ führte die Leiterin Gabriele Berges die Gruppe zur sog. Magnetwand, an der jedes der 69 Kinder sein Foto auf einem magnetischen Button in die Gruppe platziert, in der es mitmachen will. Die umfangreiche Auswahl reicht von „Klanghöhle“ bis zum „Löwenzahn-Labor“. Die Kinder gewöhnen sich schnell daran, sich in die gewünschte Aktivität „einzutragen“ und neue Kinder werden durch „Kinderpaten“ herangeführt. Dieses offene Konzept bedeutet aber eben nicht eine Aufgabe der Gruppenstruktur. Die Gruppen, bei denen die Kinder eine feste Bezugserzieherin haben, gibt es weiter, sie sind sogar noch wichtiger geworden.

„Early Excellence“ bedeutet, die Stärken der Kinder zu erkennen und auszubauen, dabei aber auch die Schwächen zu bearbeiten. Dabei werden auch wichtige Fertigkeiten wie „Schleife binden“ oder mit der Schere schneiden noch so gelernt wie vor 30 Jahren, damit die Kinder für den Schulbesuch gerüstet sind. Die Probleme, die im letzten Jahr durch eine Reihe von krankheitsbedingten Ausfällen der Erzieherinnen entstanden sind, sollen ab diesem Jahr durch einen „Springer-Pool“ gelöst werden. Ingolf Ferner erläutert: „Jede Einrichtung muss einige Personalstunden abgeben. Dadurch wird eine Vertretungsreserve gebildet, die einspringt, wenn es in einer Einrichtung Ausfälle gibt.“

Darauf hofft auch Ute Donat, die Leiterin der „Wilden 13“ in Styrum. Sie hat 64 Kinder in ihrer Einrichtung, viele davon mit Migrationshintergrund. Anders als in Holthausen sind hier auch 1 und 2jährige Kinder. Auch hier gibt es die Magnetwand und die einzelnen Bereiche, die hier „Quasselkiste“, „Forscherecke“ oder „Kochstudio“ heißen.

„Mir sind die Gespräche vor Ort sehr wichtig“, sagt Astrid Timmermann-Fechter. Sie wird das, was sie in den beiden städtischen Einrichtungen gesehen hat, in weiteren Gesprächen vertiefen und vor allem mit den Eltern rückkoppeln, die sich an sie gewandt haben. Diese Erfahrungen tragen zu einem besseren Verständnis bei und helfen, die Startchancen für die Jüngsten in Mülheim weiter zu verbessern.

Mehrgenerationenhäuser als Schwerpunktthema

Gelebtes Miteinander der Generationen, nachbarschaftliche Solidarität und Unterstützung sowie Raum für gemeinsame Aktivitäten und ein neues Zusammengehörigkeitsgefühl. Dafür steht das Konzept der Mehrgenerationenhäuser. Über die Umsetzung dieser Ideen durch die Mülheimer Wohnungsbau eG (MWB) informierte sich die Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter, ordentliches Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Gespräch.

Ein Schwerpunkt des umfangreichen Gesprächs, an dem neben Astrid Timmermann-Fechter auch die Mülheimer Bürgermeisterin Ursula Schröder und der Sprecher des Sozialausschusses Bernd Dickmann teilnahmen, waren das Mehrgenerationenprojekt Gartenhöfe Saarn ( http://www.gartenhoefe.de/). Der Vorstandsvorsitzende der MWB, Frank Esser, die Architektin der Gartenhöfe, Martina Kirfel und die Leiterin der Mülheimer Nachbarschaft e.V. ( http://www.mh-n.de/), Dr. Yvonne Boenke, stellten das Projekt umfangreich und engagiert vor.

Die Gartenhöfe Saarn zeichnen sich so nicht nur durch ein Mehrgenerationenkonzept aus, auch die Mitwirkung der potentiellen Mieter war bereits zu Beginn der Planungsphase möglich und wurde auch gerne wahrgenommen. Zur Koordination diente dabei der Verein Mülheimer Nachbarschaft e.V. Zum Konzept der Gartenhöfe Saarn gehört, dass die zukünftigen Bewohner der Gebäude, die im Februar 2015 bezugsfertig sein werden, die Hausordnung demokratisch festlegen. Ebenso bestimmen die ersten Mieter auch die Grundrisse der Wohnungen, was nach der Architektin Martina Kirfel dazu führte, dass keine der 65-100 qm-großen Wohnungen den anderen gleiche. Die Bedeutung des Miteinander für die Gartenhöfe werde an dem Beschluss der Hausgemeinschaft deutlich, auf Balkons mit Südlage zu verzichten, um durch innengelegene Laubengänge eine kommunikativere Grundstimmung herzustellen. Diese und andere Entscheidungen werden in den seit der Planungsphase regelmäßig stattfindenden Treffen der zukünftigen Bewohner getroffen.

Die CDU-Politiker zeigten sich von dem Konzept beeindruckt. Bernd Dickmann hob hervor, dass es gerade die Konzeption sei, die die Gartenhöfe Saarn als Projekt besonders hervorheben. Ohne eine passende und sorgfältige Konzeption ginge ein solches Projekt in die Hose.

Als erste Station der Sommerreise der Mülheimer Bundestagsabgeordneten Astrid Timmermann-Fechter bildete das Gespräch mit der MWB einen interessanten und informativen Auftakt zu weiteren Besuchen sozialer Projekte im Wahlkreis Mülheim/Essen-Borbeck.

Die Große Koalition hat das Rentenpaket auf den Weg gebracht – und damit auch die Mütterrente und die „Rente mit 63“. Hierzu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mülheim – Essen I, Astrid Timmermann-Fechter:

„Am Freitag (23. Mai) ist im Deutschen Bundestag das Rentenpaket beschlossen worden. Die Mütterrente ist für die CDU dabei das Herzstück dieser Reform. Rund neun Millionen Mütter von vor 1992 geborenen Kindern erhalten eine bessere Anerkennung ihrer Erziehungsleistung und damit im Westen pro Kind rund 28 Euro und im Osten rund 26 Euro Rente monatlich mehr. Die CDU setzt mit dieser Verbesserung das um, was sie den Menschen zur Bundestagswahl 2013 versprochen hat.

Mir persönlich ist das ein wichtiges Anliegen, weil wir damit Gerechtigkeitslücken schließen. Denn diese Mütter haben wegen der Erziehung ihrer Kinder häufiger als heute auf ihre Berufstätigkeit verzichtet, weil Kindergartenplätze seltener, aber auch der berufliche Wiedereinstieg schwieriger waren.

Lebensleistung will auch die „Rente mit 63“ anerkennen — nämlich 45 Jahre harte Arbeit und Einzahlung ins Rentensystem. Dafür war allerdings eine Stichtagsregelung Voraussetzung, die eine Frühverrentungswelle verhindern soll, indem zwei Jahre Arbeitslosigkeit vor dem 63. Lebensjahr unberücksichtigt bleiben. 

Die neue Regelung wird das Ziel einer „Rente mit 67“ jedoch nicht aushebeln, sondern nur eine Übergangsregelung sein. Langfristig hält die CDU auch weiterhin an einer Rente mit 67 Jahren fest.

Neben der Anerkennung dieser Lebensleistungen soll das neue Rentenpaket aber auch all den Menschen helfen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten können oder Maßnahmen der Rehabilitation benötigen, um nach einem schweren Unfall oder nach einer Krankheit wieder ihren Job aufnehmen zu können. Auch das war ein wichtiges Anliegen der CDU, das nun mit einer Verbesserung der Erwerbsminderungsrente und einer Aufstockung des Reha-Budgets umgesetzt wird.

Diese Rentenreform bringt somit Verbesserungen für Millionen von Menschen.“ 

„Spielen erwünscht“ – unter diesem Motto hat der KiTa Zweckverband im Bistum Essen am 28. Mai 2014 anlässlich des Weltspieltages in die MüGa geladen. An der Aktion nehmen zahlreiche Kinder und deren Erzieherinnen und Erzieher aus den Kindertagesstätten teil. Mit dabei ist auch Astrid Timmermann-Fechter. „Kinder haben ein Recht auf freies Spiel. Darauf kann gar nicht oft genug hingewiesen werden. Kinder brauchen für ihre Entwicklung Zeit und Freiraum, die wir Erwachsenen ihnen ermöglichen müssen.“ Ob es ums Bolzen, Toben oder Budenbauen geht, ob im Wald, im Hinterhof oder auf einer großen Wiese – Spielen ist wichtig und überall erwünscht!

Herzlich, offen, bürgernah – so konnten zahlreiche Mülheimer ihre CDU-Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter am vergangenen Mittwoch (30. April 2014) erleben. Rund 100 Gäste sowie Vertreter der Presse waren ihrer Einladung zur offiziellen Eröffnung ihres Wahlkreisbüros in der Bahnstraße 31 gefolgt – ein zwangloses Zusammensein mit vielen interessanten Gesprächen.

In lockerer Atmosphäre beantworte Astrid Timmermann-Fechter Fragen zu tagespolitischen Themen. Darüber hinaus stellte sie ihr Mitarbeiterteam aus Mülheim und Berlin vor und berichtete über ihre Arbeit im Deutschen Bundestag, wo sie unter anderem für die CDU/CSU-Fraktion als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sitzt und dort für die Themen rund um Pflege und Alter zuständig ist. Einmal mehr machte sie deutlich: „Ich bin für jeden erreichbar. Wenn sie ein Anliegen haben, dann melden sie sich bitte – sie haben ja alle meine Handynummer.“

Melden können sich aber auch all jene, die den Bundestag einmal von innen sehen möchten. „Und wenn es sich einrichten lässt, dann führe ich sie dort auch gerne persönlich durch das Parlament. Bitte rufen Sie rechtzeitig an.“ Die Damen des Deutschen Frauenrings haben sich jedenfalls schon fest vorgenommen, Astrid Timmermann-Fechter einmal in der Hauptstadt zu besuchen. Im Namen aller Mitglieder überreichte die Vorsitzende des Mülheimer Frauenrings, Marga Rabe, der Bundestagsabgeordneten einen großen Blumenstrauß verbunden mit den besten Wünschen für Ihre Arbeit in Berlin.

Unter den vielen Besuchern war auch zahlreiche Stadtprominenz vertreten. So schauten neben Stadtverordneten und Bezirksvertretern auch der Mülheimer Bürgermeister Markus Püll und Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort (beide CDU) vorbei. Ebenfalls mit dabei waren der CDU-Fraktionsvorsitzende im Mülheimer Stadtrat, Wolfgang Michels, sowie sein Erster Stellvertreter, Dr. Henner Tilgner. Aus Essen kam Thomas Kufen, CDU-Abgeordneter des Landtages und Fraktionsvorsitzender im Essener Stadtrat. Und natürlich überbrachten auch der CDU-Kreisvorsitzende Andreas Schmidt sowie sein Stellvertreter Eckart Capitain ihre besten Wünsche.

Das Wahlkreisbüro von Astrid Timmermann-Fechter steht allen interessierten Bürgern offen. In der Zeit zwischen 9 und 14 Uhr nimmt von montags bis donnerstags die Mitarbeiterin Ramona Baßfeld gerne Anfragen, Anregungen oder Anliegen unter der Telefonnummer (0208) 74 031 031 entgegen und vermittelt auch persönliche Gespräche mit Frau Timmermann-Fechter.

(Foto: A. Reinhardt)

Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Einführung des „ElterngeldPlus“ beschlossen und dieses damit nun auch auf den Weg gebracht. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mülheim und Essen-Borbeck, Astrid Timmermann-Fechter (CDU), ordentliches Mitglied des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend:

„Mit dem „ElterngeldPlus“ setzen wir ein wichtiges Ziel der großen Koalition um, auf das sich CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag verständigt haben. Für die CDU war das „ElterngeldPlus“ auch ein zentrales Wahlversprechen, das wir jetzt einlösen.

Das neue „ElterngeldPlus“ ist die Antwort auf die Wünsche vieler junger Eltern, Familie und Beruf noch flexibler miteinander zu vereinbaren. Es eröffnet den Vätern und Müttern viele Wahlmöglichkeiten. Künftig können Eltern nämlich aus verschiedenen Optionen wählen: Elterngeldbezug ohne Erwerbstätigkeit, Elterngeldbezug in Kombination mit einer Teilzeittätigkeit, gemeinsame Elternzeit beider Eltern oder abwechselnde Inanspruchnahme von Elterngeld – alles ist künftig möglich.“

(Foto: A. Reinhardt)

Die Große Koalition hat sich auf die Verwendung von sechs Milliarden Euro geeinigt, die laut Koalitionsvertrag den Ländern bis 2017 für Kinderbetreuung und Bildung zugesagt wurden. Allein eine Milliarde Euro werden davon den Kommunen direkt für den weiteren Ausbau von Krippen und Kindertagesstätten zur Verfügung gestellt. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mülheim und Essen-Borbeck, Astrid Timmermann-Fechter (CDU), ordentliches Mitglied des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend:

„Es ist richtig, dass hier die Mittel zweckgebunden an die Kommunen direkt weitergegeben werden. So ist sichergestellt, dass das Geld nicht zum Stopfen von irgendwelchen Haushaltslöchern des Landes verschwindet. Stattdessen wird investiert in das Kostbarste, was wir haben: In die Zukunft unserer Kinder.

Die CDU hat deshalb mit der Aufstockung des dafür vorgesehenen Sondervermögens von bislang 450 Millionen Euro auf nunmehr eine Milliarde Euro das richtige Zeichen gesetzt. Mit dieser Steigerung lässt sich eine noch bessere Betreuung und frühkindliche Bildung realisieren. Davon profitieren die Kinder, die Eltern und nicht zuletzt langfristig auch unsere Gesellschaft. Mit diesem Geld legen wir das Fundament für die Generation von morgen – und entlasten unsere Kommunen heute.“

Astrid Timmermann-Fechter beim CDU-Infostand in Essen-Borbeck. Da an dem Wochenende der Bundestagswahl auch Weltkindertag ist, dürfen zwei Clowns natürlich nicht fehlen.

Gut 7.000 Freundinnen und Freunde der CDU Deutschlands kamen zum Wahlkampfauftakt in Düsseldorf zusammen. Nach einem unterhaltsamen Showprogramm folgten die Reden des bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer und der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Astrid Timmermann-Fechter und das "Team ATF" waren natürlich auch vor Ort.

Gemeinsam mit der CDU-Fraktion besuchte Astrid Timmermann-Fechter den THW Ortsverband Mülheim an der Ruhr, dem zur Zeit etwa 140 ehrenamtlich engagierte Mülheimer angehören. Nach einem Vortrag über die Organisationsstruktur des THW konnte sich Astrid Timmermann-Fechter beim anschließenden Rundgang über das Gelände von der Leistungsfähigkeit der zum Teil hochmodernen THW-Fahrzeuge und Gerätschaften überzeugen.

An zahlreichen Infoständen in den Ortsteilen von Mülheim an der Ruhr, wie hier in Holthausen, und im Stadtbezirk Essen-Borbeck war Astrid Timmermann-Fechter am Wochenende mit ihrem Team vor Ort, um mit den Bürgerinnen und Bürgern über zahlreiche bundespolitische Themen zu diskutieren.

Astrid Timmermann-Fechter besuchte die Kindertagesstätte St. Raphael, um sich über den Ausbau der U3-Betreuungsplätze zu informieren. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein zentrales Thema. "Es ist mir eine Herzensangelegenheit, dass jede Familie selbst entscheiden kann, wie sie leben möchte," erklärte Astrid Timmermann-Fechter. Auch Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen möchten, müssen unterstützt werden. "Die Entwicklung zeigt, dass mehr Frauen Kindererziehung und Beruf vereinbaren möchten," so Astrid Timmermann-Fechter abschließend.

Die CDU-Bundestagskandidatin Astrid Timmermann-Fechter war zu Gast beim Start der Sommertour des CDU-Landtagsabgeordneten Thomas Kufen MdL. Erste Station war das Arboretum Trautmann im Stadtteil Schönebeck. Dort kamen u.a. Vertreterinnen und Vertreter des Bürger- und Verkehrsvereins Essen-Schönebeck sowie der örtlichen CDU zum Gedankenaustausch über Schönebecker Themen mit der Astrid Timmermann-Fechter zusammmen. Hierbei standen Themen wie bessere Kinderbetreuung sowie Sicherheit und Sauberkeit ganz oben.

Das Arboretum lädt mit seinen unterschiedlichsten Themengärten, den 100jährigen Buchen, Eichen, KAstanien und Eschen, einem 50jährigen Bestand an Gehölzen, dem reizvollen Rhododendrental und einem Biotop mit Quellen, Teich und sumpfigen Wiesen zu einem Gartenbesuch der besonderen Art ein. Dort steht soagr auf Wunsch ein gedeckter Frühstückstisch in mitten des kleinen Paradieses.

Astrid Timmermann-Fechter zeigte sich begeistert von der Vielfalt des Parks, der zu jeder Jahreszeit neue Einblicke, Farben und Stimmungen bietet. "Ich kann jedem nur empfehlen dieses Kleinod zu besuchen und auf sich wirken zu lassen." Außerdem lobte Astrid Timmermann-Fechter das ehrenamtliche Engagement der vielen Unterstützer, die sich in einem Förderverein zur Erhaltung des Areals einsetzen. 

Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Mülheim an der Ruhr besuchte gemeinsam mit Hendrik Wüst MdL, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion im Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie und der örtlichen CDU-Bundestagskandidatin Astrid Timmermann-Fechter den EDEKA-Markt der Familie Paschmann, um sich über die aktuelle Lage im Einzelhandel zu informieren. Das familiengeführte Unternehmen besteht aus neun Märkten mit einer Gesamtverkaufsfläche von über 14000 Quadratmetern und mehr als 600 Mitarbeitern und 82 Auszubildenden.

Bei einem Rundgang durch den größten Mülheimer Supermarkt wurden Astrid Timmermann-Fechter, Hendrik Wüst MdL und die CDU-Mittelstandsvereinigung von den Inhabern Dr. Ilselore Paschmann und Falk Paschmann begleitet und erhielten einen detaillierten Einblick in die Arbeitsabläufe und Logisktik eines Supermarktes mit einer Verkaufsfläche von 5500 qm und über 55000 ständigen Artikeln im Angebot. Im anschließenden Gespräch wurden u.a. Themen wie Ladenöffnungszeiten, Ausbildungssituation und Hygienestandards erörtert. 

Zusammen mit der Bundestagskandidatin Astrid Timmermann-Fechter und interessierten Bürgerinnen und Bürgern ging der CDU Ortsverband Dümpten im Rahmen seiner traditionellen Sommerortstermine einer Beschwerde bezüglich des schleichenden Verfalls des historischen Schulgebäudes an der Gathestraße nach. Gemeinsam wurde der Gebäudezustand unter die Lupe genommen. „Der ungepflegte Zustand rund um die alte Rektorenwohnung ist leider in der Tat kein schöner Anblick.“ zeigt die stellvertretende Vorsitzende und Stadtverordnete Petra Seidemann-Matschulla Verständnis für die Sorgen der Bürger. „Hier muss schnellstmöglich Abhilfe geschaffen werden, am besten in Verbindung mit einer adäquaten Nutzung.“

Spätestens seit die Schließung der Gemeinschaftsgrundschule Gathestraße feststeht, stellt sich verstärkt die Frage nach der Gebäudenutzung. Während das wesentlich später erbaute Gebäude am Sanders Hof weiterhin schulisch genutzt werden soll, ist die Zukunft des 1870 erbauten und unter Denkmalschutz stehenden historischen Gebäudes weiter ungeklärt. „Viele Dümptenerinnen und Dümptener, deren Kinder und Kindeskinder sind hier schon zur Schule gegangen und verbinden damit natürlich auch persönliche Erinnerungen.“ so der Ortsverbandsvorsitzende Dr. Roland Chrobok. „Wenn das Gebäude jetzt dem Zahn der Zeit überlassen wird, kann einem schon das Herz bluten.“

Um den Zustand zu verbessern will die CDU die Problematik in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung 2 thematisieren. Kurzfristig soll mindestens der Verwilderung vor der alten Rektorenwohnung Abhilfe geschaffen werden. „Jedem Privateigentümer würden bei einem derartigen Zustand eines Grundstückes Vorhaltungen gemacht werden“ sind sich Chrobok und Seidemann-Matschulla abschließend dazu einig. „Auf lange Sicht muss darüber hinaus ein nachhaltiges Nutzungskonzept erstellt werden um den Erhalt und die Pflege des Gebäudes sicherzustellen.“

(Foto: A. Reinhardt)

Den Vorschlag der Grünen, einen fleischlosen Zwangstag pro Woche in Deutschlands Kantinen einzuführen, hält die CDU-Bundestagskandidatin Astrid Timmermann-Fechter nicht nur für überflüssig, sondern auch für eine "staatlich verordnete Erziehungsmaßnahme des Staates gegenüber seinen Bürgerinnen und Bürgern."

Die Menschen seien klug genug, selbst zu entscheiden, wann sie Fleisch und Gemüse essen, sagt Timmermann-Fechter. "Menschen ständig Vorschriften zu machen, ist nicht mein Verständnis von Freiheit, Eigenverantwortung und Pluralismus." Die meisten Menschen wissen sehr wohl, dass zu viel Fleischkonsum nicht der Gesundheit förderlich ist. "Aber in einem freien Land soll jeder selbst entscheiden, was er wann wo isst", so die CDU-Politikerin wörtlich.

Letztendlich sei dieser Vorschlag der Grünen, ein weiterer Beleg dafür, dass die Grünen letztendlich den Menschen vorschreiben wollen, wie diese zu leben haben.

Hintergrund: Der so genannte "Veggie Day" solle an die Tradition eines fleischlosen Freitags anknüpfen und die Gesundheit, den Tier- und Klimaschutz fördern, hatte Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt angeregt. Dies werde bereits in mehreren Städten wie Bremen und in Unternehmen so gehandhabt.

Bundestagskandidatin Astrid Timmermann-Fechter verteilt Muttertagsgrüße

Foto: im Gespräch mit Werner Oesterwind vom DLRG

Astrid Timmermann-Fechter zusammen mit Andreas Schmidt (Vorsitzender CDU Mülheim) und dem Generalsekretär der CDU NRW Bodo Löttgen MdL.

Astrid Timmermann-Fechter beim Maibaumfest in Essen-Schönebeck. Auf dem Foto mit Klaus Diekmann (Mitte, Vorsitzender der CDU Schönebeck und rechts, Thomas Kufen MdL, CDU-Landtagsabgeordneter)

Astrid Timmermann-Fechter bei der Versammlung des CDU-Stadtbezirksverbandes Essen-Borbeck, bei der Thomas Mehlkopf (hintere Reihe, 3.n.l.) zum Stadtbezirksvorsitzenden der CDU Borbeck gewählt wurde.

(Foto: A. Reinhardt)

Auch der städtische Etat Mülheims wurde im vergangenen Jahr durch die 2011 im Bund-Länder-Kompromiss vereinbarte schrittweise Erhöhung der Bundesbeteiligung bei der Erstattung der Nettoausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung weiter massiv entlastet. Mülheim an der Ruhr erhielt vom Bund aufgrund der für 2012 beschlossenen 45%-Erstattungsquote (2011: 15%-Punkte) ca. 4,677 Mio. €, damit im Vergleich zu 2011 ca. 3,12 Mio. € mehr überwiesen.
„Wenn in diesem Jahr die Beteiligung des Bundes bei der Finanzierung der Grundsicherungs-Ausgaben verabredungsgemäß um 30 Prozentpunkte auf 75 Prozent steigt, führt dies dazu, dass Mülheim an der Ruhr 2013 mindestens in Höhe von weiteren etwa 7,8 Mio. € bei den Sozialausgaben entlastet wird“, erklären die CDU-Bundestagskandidatin Astrid Timmermann-Fechter und der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Michels in einer Stellungnahme.

Wenn ab 2014 die Kostenübernahme durch den Bund sogar auf 100% ansteigt, kann Mülheim an der Ruhr fest damit rechnen, im Zeitraum 2011 allein bis 2015 insgesamt über 26 Mio. € zusätzlich vom Bund zu bekommen.

Astrid Timmermann-Fechter: „Mit dieser massiven Entlastung auch der Mülheimer Stadtkasse zeigt die CDU-geführte Bundesregierung, dass es ihr ernst dabei ist, die finanzielle Belastung der Kommunen insbesondere bei den stetig steigenden Sozialausgaben massiv zu senken und einen wesentlichen Beitrag zur Gesundung der Kommunalfinanzen zu leisten.“
Wolfgang Michels: „Wir sind in der Vergangenheit bei der Erstattung von Kosten, die durch Aufträge des Bundes und des Landes NRW entstanden sind, nicht gerade verwöhnt worden. Aber gerade hier wird der Bund seiner Verantwortung bei der Finanzierung der Soziallasten gerecht. Und das sog. Konnexitätsprinzip „Wer bestellt, der bezahlt“, eine alte Forderung der kommunalen Familie, wird vom Bund bei den Grundsicherungskosten ab 2014 vollständig eingehalten.“

(Foto: A. Reinhardt)

Als "wegweisend" bezeichnet die CDU-Bundestagskandidatin Astrid Timmermann-Fechter die geplante Aufstockung des Hochschulpaktes und hofft, dass auch die Mülheimer und Essener Hochschule davon profitieren werden.

„Nie zuvor hatten bei uns mehr Menschen die Chance auf eine akademische Ausbildung als heute. Mit der erneuten Aufstockung des Hochschulpaktes sorgt die Bundesregierung  dafür, dass auch in diesem Jahr möglichst alle Studierwilligen einen Studienplatz erhalten können. Da das Geld allen Hochschulen zu Gute kommt, sollten auch die Mülheimer Hochschule Ruhr-West sowie die Universität Duisburg-Essen davon profitieren" so die Bundestagskandidatin wörtlich.

Timmermann-Fechter weiter: "Dass Bund und Länder sich darauf verständigt haben, die Mittel für den Hochschulpakt erneut um 4,4 Milliarden Euro aufzustocken, ist vor allem auch eine sehr gute Nachricht für die Studierenden in Deutschland. Das Zugeständnis der Länder zu mehr Transparenz bei der Verwendung ihrer Beiträge ist ein notwendiges Vertrauenssignal. Es ist auch wichtig, damit Hochschulen und Studierende Planungssicherheit bekommen."

(Foto: A. Reinhardt)

„Wir möchten nicht nur für die Bürger Politik machen, sondern mit ihnen zusammen“, erläutert Bundestagskandidatin Astrid Timmermann-Fechter die neue Mitmachaktion der CDU Mülheim „Was mir am Herzen liegt“.
 
Gemeinsam mit den Mülheimer Bürgern möchte Sie deshalb acht wichtige Themenfelder bearbeiten, deren Inhalte sich dann im Regierungsprogramm wieder finden werden.
Beleuchtet werden dabei wichtige Bereiche des täglichen wie „Arbeit für alle“, „Starkes Europa“, „Familien stärken“, „lebenswerte Heimat“ und vieles mehr.
Astrid Timmermann-Fechter setzt dabei auf die vielfältigen Erfahrungen unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen: „Ich möchte nicht einfach da sitzen und mir ein Problem nach dem anderen anhören, sondern ich möchte den Menschen vor Ort auf Augenhöhe begegnen und ihre Belange ernst nehmen. Es ist mir wichtig zu verstehen, was sie bewegt, ich möchte nachvollziehen können was sie belastet und mit ihnen zusammen überlegen, wie man es in Zukunft besser machen kann.“

Zu einem ersten Gespräch bei Kaffee & Kuchen lädt sie deshalb gemeinsam mit der CDU Mülheim an der Ruhr ein:

Freitag, dem 22. März 2013, von 14.00 – 17.00 Uhr,
in der CDU-Geschäftsstelle, Bahnstraße 31,
45468 Mülheim an der Ruhr.

Darüber hinaus können sich die Mülheimerinnen und Mülheimer auch in den kommenden Wochen an den CDU-Infoständen an der Mitmach-Aktion „Was mir am Herzen liegt!“ beteiligen, bei denen auch die CDU-Bundestagskandidatin Astrid Timmermann-Fechter anzutreffen sein wird.

Dass es sich dabei um eine Herzensangelegenheit handelt ist für Astrid Timmermann-Fechter dabei nicht einfach eine Floskel. „Niemand kann es so treffend ausdrücken wie der französische Schriftsteller Joseph Joubert: Der Verstand kann uns sagen, was wir unterlassen sollen. Aber das Herz kann uns sagen, was wir tun müssen“

(Foto: A. Reinhardt)

Mit der inzwischen vom Bundestag beschlossenen Absenkung der Rentenbeitrages von 19,6% auf 18,9% ab 1. Januar 2013 wird nach Auffassung der heimischen CDU-Bundestagskandidatin Astrid Timmermann-Fechter und des CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Michels ein doppelter Entlastungseffekt erzielt, sowohl für die Mülheimer Arbeitnehmer als auch für die Stadt Mülheim an der Ruhr als Arbeitgeber.

Die Entscheidung der Bundesregierung und der schwarz-gelben Koalition in Berlin, aufgrund der inzwischen auf über 30 Mrd. € angewachsenen Rücklage in der Rentenkasse mit einer Rentenbeitragssenkung um 0,7%-Punkte ab 2013 die Arbeitnehmer und Beitragszahler jährlich um über 3 Mrd. € und für den Einzelnen um bis zu 220 € finanziell zu entlasten, sei erfreulicherweise, so die Mülheimer CDU-Bundestagskandidatin Astrid Timmermann-Fechter „die eine Seite der Medaille“.
CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Michels sieht vor allem aber die „andere Seite der Medaille“, weil auch die finanziell klammen Kommunen wie  Mülheim an der Ruhr den starken Anstieg der Personalkosten (um 18,34 Mio. € 2012 auf 2013) zumindest ein wenig reduzieren könnten.
Denn auf Nachfrage der CDU-Fraktion beim Stadtkämmerer Uwe Bonan (SPD) wurde von der Verwaltung bestätigt, dass mit der beschlossenen Reduzierung der Rentenbeiträge für die städtischen Beschäftigten allein ein Einsparvolumen von 280.000 € im nächsten Jahr realisiert werden könne. In den Folgejahren könnten nach Schätzungen der Stadtkämmerei weitere 278.600 € (2014), 277.200 € (2015) und 275.800 € (2016), also über 1 Mio. € bis 2016 bei den Personalaufwendungen der Stadt eingespart werden.

CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Michels: „Wir finden es nicht gerade glaubwürdig, wenn SPD und Grüne in Berlin gegen diese Entlastung als ungeeignete Gegenfinanzierung für geforderte Mehrausgaben für den Verein  Mülheimer Klimaschutzinitiative zweckentfremden und nicht zur Haushaltskonsolidierung verwenden wollen.“

CDU-Politikerin Astrid Timmermann-Fechter informiert sich über den fortschreiten-den U3-Ausbau in Frintrop.  

Um sich vor Ort über die Strukturen und den Alltag innerhalb einer KiTa zu informieren, besuchte Astrid Timmermann-Fechter, Bundestagskandidatin für die CDU, am Montag, dem 6. Mai 2013, die katholische Kindertageseinrichtung St. Josef in Essen-Frintrop. Ge-meinsam mit der Einrichtungsleitung Carmen an der Heiden, dem Geschäftsführer des KiTa Zweckverbands Peter Wenzel und der Abteilungsleiterin für die Region Essen Petra Struck sprach die Politikerin über den aktuellen Betreuungsbedarf, Maßnahmen zum U3-Ausbau sowie die damit einhergehenden Herausforderungen für alle Beteiligten.

Bei einer Führung durch die Einrichtung informierte sich Astrid Timmermann-Fechter zudem über das pädagogische Konzept der KiTa und die wachsenden Anforderungen an den Beruf der Erzieherinnen. „Ich habe sehr großen Respekt vor den pädagogischen Fachkräften, die eine extrem wichtige Arbeit leisten“, so die CDU-Politikerin. „Sie ermögli-chen den Kindern nicht nur eine familiäre Atmosphäre außerhalb ihres Zuhauses, sondern agieren auch als engagierte Managerinnen in ihrem Stadtteil.“

In der katholischen Kindertageseinrichtung St. Josef, Schlenterstraße 12, werden derzeit 94 Kinder, davon sechs Mädchen und Jungen unter drei Jahren, in insgesamt vier Grup-pen betreut. Durch die Installierung einer U3-Gruppe wurden im Jahr 2011 Umbaumaß-nahmen erforderlich, in deren Zusammenhang ein Schlafraum, eine Wickelmöglichkeit sowie zusätzliche Ausstattung bereitgestellt wurden. „Die U3-Plätze sind sehr begehrt“, erklärte Carmen an der Heiden. „Außerdem ist festzustellen, dass der Bedarf an einer 45-Stunden-Betreuung stetig zunimmt.“

Der Zweckverband Katholische Tageseinrichtungen für Kinder im Bistum Essen, kurz KiTa Zweckverband, ist einer der größten freien Träger von Kindertageseinrichtungen in Deutschland mit Sitz in Essen. In insgesamt 272 Einrichtungen in den Städten, Kreisen und Kommunen des Ruhrbistums bietet der KiTa Zweckverband rund 18.000 Plätze für Kinder im Alter von sechs Monaten bis zum Schuleintritt an. In Bochum befinden sich insgesamt 68 Einrichtungen in seiner Trägerschaft.

Astrid Timmermann-Fechter bei der Prunksitzung von KG Blau-Weiss 1947 KF Mülheim an der Ruhr

Astrid Timmermann-Fechter beim Neujahresempfang des Stadtbezirksverbandes der CDU Essen-Borbeck

Astrid Timmermann-Fechter beim Neujahrsempfang der CDU Saarn/Selbeck/Mintard

Manfred Fuß für 50 jährige Mitgliedschaft geehrt

Viel Anklang fand auch in diesem Jahr der Neujahrsempfang des CDU Ortsverbandes Dümpten. Hervorzuheben ist hierbei insbesondere der interessante Gastvortrag der Rektorin der Schule am Hexbachtal Frau Ulrike Nixdorff. In einem geschichtlichen Abriss wurden die Zuhörer von der Historie hin zu den Problemen und Fragestellungen der Gegenwart geführt. Außerdem nutzten viele Dümptener Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, an dem Abend die CDU-Kandidatin für den Wahlkreis 118 Mülheim –Essen I Astrid Timmermann-Fechter in einem persönlichen Gespräch kennenzulernen. Auch in diesem Jahr wurden in diesem Rahmen die Jubilare geehrt. Der Vorsitzende Dr. Roland Chrobok überbrachte zusammen mit dem Kreisvorsitzenden Andreas Schmidt die herzlichsten Glückwünsche der Bundesvorsitzenden Frau Dr. Angela Merkel. Hervorzuheben ist in diesem Jahr besonders die 50 jährige Mitgliedschaft des Ehrenvorsitzenden Manfred Fuß. Chrobok hob in seiner Laudatio das langjährige Engagement genauso hervor wie die Tatsache, dass Manfred Fuß nach wie vor aktiv unter anderem als Landschaftswächter für das Hexbachtal aktiv ist. Chrobok dazu abschließend: „Manfred Fuß ist ein gutes Beispiel dafür, dass man auch nach langjährigen Verdiensten für die Stadt und den Stadtteil Dümpten noch weiterhin engagiert beleiben kann. Damit ist er ist ein gutes Vorbild für uns und für alle Bürgerinnen und Bürger.“

Herzlich, mutig, engagiert!

Astrid Timmermann-Fechter mit Traumergebnis zur Bundestagskandidatin nominiert.

Seit zwei Jahren leitet Astrid Timmermann-Fechter erfolgreich die Geschäftsstelle der CDU Mülheim an der Ruhr, nun tritt sie für den Wahlkreis 118 Mülheim-Essen I bei der Bundestagswahl 2013 an.

Erfahrung als Bundestagskandidatin kann die gebürtige Marlerin schon vorweisen, bereits 2009 kandidierte sie im Wahlkreis 123 Recklinghausen II.

„Astrid Timmermann-Fechter ist ein gute und überzeugende Wahl und so  wundert es mich gar nicht, dass sie mit 94,4 % von den CDU-Kreisverbänden Mülheim an der Ruhr und Essen-Borbeck zur Bundestagskandidatin gewählt worden ist“, kommentiert der Vorsitzende der CDU Mülheim Andreas Schmidt das Ergebnis. „Denn, wer ihr begegnet und mit ihr zusammenarbeitet, erkennt schnell, dass sie die Fähigkeit besitzt, auf Menschen zuzugehen und dabei auch inhaltlich etwas zu sagen hat.“.

Sie selbst beschreibt sich als „herzlich, mutig, engagiert“ und genauso will sie auch ihren Wahlkampf führen. Inhaltlich fühlt sie sich dem Mittelstand verbunden. Zentrale Themen sind für sie „Wirtschaft, Soziales und Europa“. Sie setzt dabei auf eine starke Eigenverantwortung der Unternehmen und hält zu viele Vorschriften der Politik für eine Wirtschaftsbremse. Auch die Arbeitnehmerinteressen möchte sie stärken. „Für die Menschen ist es wichtig, dass sie von ihrer Arbeit leben können“, so Timmermann-Fechter.

Mit einem engagierten Wahlkampf will sie den Sprung in den Deutschen Bundestag schaffen. „Ich werde für unsere Sache kämpfen, für unsere CDU, für Mülheim, für Essen und für eine gute Politik in Deutschland! Das bin ich den Menschen schuldig, die mich gewählt haben“, sagt sie und man darf sich sicher sein, dass die Umsetzung dieses Versprechens dann auch in kürzester Zeit erfolgen wird.

Astrid Timmermann-Fechter mit Julia Klöckner MdL (Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz)

Astrid Timmermann-Fechter und Andreas Schmidt von der CDU Mülheim besuchten die katholische Kindertageseinrichtung St. Mariae Rosenkranz.

Um den Rechtsanspruch auf einen KiTa-Platz für unter Dreijährige bis August 2013 realisieren zu können, wird in den Kindertageseinrichtungen einiges getan. Am Dienstag, dem 21. August 2012, besuchten Astrid Timmermann-Fechter, Geschäftsführerin der CDU Mülheim, und Andreas Schmidt, Vorsitzender der CDU Mülheim, die katholische KiTa St. Mariae Rosenkranz und informierten sich vor Ort über die Arbeit der Erzieherinnen. Gemeinsam mit der Einrichtungsleitung Martina Kiworra, dem Geschäftsführer des KiTa Zweckverbands Peter Wenzel und dem Abteilungsleiter für die Region Mülheim Bernd Lösken sprachen die CDU-Politiker über die Strukturen und den Alltag innerhalb einer KiTa, über Maßnahmen zum U3-Ausbau sowie die damit einhergehenden Herausforderungen für alle Beteiligten.

In der katholischen Kindertageseinrichtung St. Mariae Rosenkranz im Stadtteil Styrum werden derzeit 108 Kinder, davon zwölf Mädchen und Jungen unter drei Jahren, in fünf Gruppen betreut. Gleichzeitig bietet sie als Familienzentrum nicht nur Kindern, sondern auch deren Eltern Beratung, Information und Hilfe in allen Lebenslagen. „Es ist schön zu sehen, dass das Team hier so gemeinschaftlich zusammenarbeitet und dass es möglich ist, Kindern auch außerhalb ihres Zuhauses eine familiäre Atmosphäre zu schaffen“, findet Astrid Timmermann-Fechter. „Da merkt man, wie ungemein wichtig qualifiziertes und engagiertes Personal ist.“

Im Rahmen des Sonderförderprogramm des Landes konnte in St. Marie Rosenkranz bereits eine bestehende U3-Gruppe umgebaut werden. Seit Februar 2012 ist diese nutzbar und verfügt über den vorgeschriebenen Ruhe-, Bewegungs- und Nebenraum. Weitere Umbaumaßnahmen für die zweite U3-Gruppe sind in Planung. Die Räumlichkeiten und das Außengelände der Mülheimer KiTa ließen sich Astrid Timmermann-Fechter und Andreas Schmidt von der vierjährigen Rieke und der fünfjährigen Layla zeigen. „Die beiden Mädchen fühlen sich total wohl hier. Und dass die Jüngsten unserer Gesellschaft gut aufgehoben sind, sollte das Hauptanliegen aller Träger sein“, so Andreas Schmidt.

In der Trägerschaft des Zweckverbands Katholische Tageseinrichtungen für Kinder im Bistum Essen befinden sich in Essen insgesamt 16 KiTas. Von 965 betreuten Kindern sind 53 Kinder unter drei Jahre alt. Der KiTa Zweckverband ist einer der größten freien Träger von Kindertageseinrichtungen in Deutschland mit Sitz in Essen. In insgesamt 272 Einrichtungen in den Städten, Kreisen und Kommunen des Ruhrbistums bietet er rund 18.000 Plätze für Kinder im Alter von sechs Monaten bis zum Schuleintritt an.