Meine Arbeit im Deutschen Bundestag


28. Mai 2014

(Foto: A. Reinhardt)

Als Bundestagsabgeordnete bin ich für die CDU/CSU-Fraktion ordentliches Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Auf das breite Themenspektrum des Ausschusses deutet schon sein Name hin. Hier werden Fragen diskutiert, die direkt unseren Alltag betreffen. Was kann die Politik für eine familienfreundlichere Gesellschaft tun? Wie kann das Ziel einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf erreicht werden? Welche Anstrengungen sind nötig, um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern? Wie kann der Schutz von Kindern und Jugendlichen sichergestellt werden? All das sind Fragen, die letztlich unser Leben unmittelbar mit bestimmen. Ihre Lösung soll unser Leben noch lebenswerter machen und letztlich auch den Zusammenhalt unserer Gesellschaft stärken.

Vor diesem Hintergrund beraten wir Gesetzesentwürfe sowie Anträge und lassen uns in öffentlichen Anhörungen von Experten und Wissenschaftlern zu diesen Themen beraten. Daneben kontrolliert der Ausschuss die Bundesregierung, indem er sich vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend über den Stand der Umsetzung von Gesetzen oder Entschließungen des Bundestages unterrichten lässt.

Eine besondere Herausforderung der nächsten Jahrzehnte wird die älter werdende Gesellschaft sein. Wie organisieren wir die Pflege? Wie können wir Familien bei Pflege von Angehörigen noch besser unterstützen? Wie lösen wir den zweifelsohne vorhandenen Fachkräftemangel im Pflegebetrieb? Was muss ein Altenpfleger künftig eigentlich alles können? Und wie begegnen wir der wachsenden Zahl von Demenz-Fällen? Vor allem aber: Wie können wir vor diesem Hintergrund Rahmenbedingungen schaffen, die uns ein weitgehend selbstbestimmtes Leben ermöglichen? All das sind Fragen, die nicht nur die Gesellschaft als Ganzes betreffen, sondern jeden Einzelnen auch selbst ereilen können. Jeder kann plötzlich in die Situation kommen, einen Angehörigen pflegen zu müssen oder gar selbst ein Pflegefall zu werden.

Aber der Bevölkerungswandel stellt uns neben der Pflegefrage noch vor viel mehr Herausforderungen. Stadtentwicklung, Wohnungsbau, Mobilität im ländlichen Raum, Dienstleistungen, Verbraucherschutz, Internetkommunikation oder Gleichberechtigung und soziale Teilhabe – all das muss stärker denn je auch vor dem Hintergrund der Bedürfnisseeiner älter werdenden Gesellschaft bewertet und gestaltet werden.

Auf der anderen Seite ist unsere Gesellschaft angewiesen auf den Erfahrungsschatz der älteren Men­schen. Viele Seniorinnen und Senioren engagieren sich schon jetzt auf vielfältige Weise freiwillig für die Gesellschaft. Hier muss die Politik Maßnahmen entwickeln und fördern, damit möglichst viele ältere Menschen möglichst lange Zeit aktiv am gesell­schaftlichen Leben teilnehmen können und sich in dieses einbringen.

In diesen Bereichen liegt denn auch meine parlamentarische Schwerpunktarbeit. So bin ich für meine Fraktion zuständig für Themen wie Vereinbarkeit von Pflege und Beruf, den Altenpflegebericht, das Altenpflegegesetz und Heimrecht, die Familienpflegezeit sowie für die Bereiche Demenz, Pflege und Gesundheit im Alter als auch für allgemeine Fragen einer älterwerdenden Gesellschaft.

Darüber hinaus bin ich stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss. Dieser Ausschuss ist unter anderem federführend bei der Umsetzung der von der Koalition geplanten Pflegereform.

Während sich die Bundestagsausschüsse aus Vertretern aller Parteien zusammensetzen, werden die eigenen Positionen zuvor in den jeweiligen Arbeitsgruppen (AG) der Fraktion erörtert. Hier gehöre ich der AG für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie der AG für Gesundheit an.