Deutscher Bundestag verabschiedet Ausbaugesetze. Astrid Timmermann-Fechter MdB: „Nun ist das Land am Zug.“


02. Dezember 2016

(Foto: A. Reinhardt)

Hocherfreut zeigt sich die Mülheimer Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter über die Beschlussfassung der Ausbaugesetze zur Straße, zur Schiene und den Bundeswasserwegen. An diesem Freitag hat der Deutsche Bundestag abschließend über die Ausbaugesetze und damit über den Infrastrukturausbau bis zum Jahr 2030 beraten. Die Region profitiert dabei von der Priorisierung der A40 zwischen Kaiserberg und Essen-Frohnhausen. Dieser Abschnitt befindet sich im „vordringlichen Bedarf-Engpassbeseitigung“ (VB-E).

Gemeinsam mit ihren Essener Abgeordnetenkollegen Jutta Eckenbach und Matthias Hauer hatte sich Astrid Timmermann-Fechter dafür eingesetzt, dass der sechsspurige Ausbau der A40 zwischen Essen-Frohnhausen und Essen-Ost gleichermaßen im Bundesverkehrswegeplan als „VB-E“ eingestuft wird. Der Abschnitt wurde später in den „weiteren Bedarf mit Planungsrecht“ aufgenommen, sodass mit der Verabschiedung der Ausbaugesetze eine Chance besteht, dass auch dieses Projekt realisiert wird.

Astrid Timmermann-Fechter formuliert nun die klare Erwartung, dass jetzt baldmöglichst Planungsentscheidungen getroffen und die Planungskapazitäten deutlich erhöht werden. So ist in den Bund-Länder-Verhandlungen zu diesem Zwecke die Gründung einer Bundesinfrastrukturgesellschaft fest vereinbart worden. Der Bund stellt in den kommenden 15 Jahren die Rekordsumme von rund 271 Milliarden Euro für den Ausbau und Erhalt der Infrastruktur zur Verfügung. Die heimische Bundestagsabgeordnete weist darauf hin, dass NRW mit fast zwanzig Prozent der Anteile am Bundesverkehrswegeplan sehr gut abschneide, auch deshalb, weil es hier einen großen Nachholbedarf gebe.

Astrid Timmermann-Fechter: „Für die Menschen in unserer Region, die täglich im Stau stehen, ist es nicht nachvollziehbar, wenn der Bund jetzt ausreichend Mittel zur Verfügung stellt, diese aber nicht verbaut werden.“ Sie geht daher davon aus, dass die Projekte im „vordringlichen Bedarf“ jetzt auch zügig der Planung zugeführt werden. „Das Land ist nun am Zug und muss mit den Planungen beginnen“, so Astrid Timmermann-Fechter abschließend.